Eine Vorabauswertung des alljährlichen Kommunalpanels zeigt unter den Bedingungen der Corona-Pandemie deutlich: „Es besteht die reale Gefahr, dass sich die seit Jahren bestehenden Ungleichheiten zwischen den Kommunen in Deutschland erneut verschärfen werden.“

Öffentliche Wege in Gefahr – wir haben das Thema auf unserem YouTube-Kanal und in der aktuellen Das Kommunalforum #2 aufgegriffen. Nun hat der Verein Sachsens Wege ebenfalls einen YouTube-Kanal eröffnet, auf dem ihr kleine Erklärvideos zu diversen Fachbegriffen rund ums Wegerecht findet. Reinschauen lohnt sich also!

Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen haben in den letzten Jahren zugenommen. Die Böll-Stiftung hat dazu eine Studie veröffentlicht.

Der Neue Kämmerer berichtet über ein jüngst erschienene Studie aus dem Haus Ernst & Young. Sinkende Einnahmen und ausgeschöpfte Einsparmöglichkeiten beunruhigen die Kämmerer:innen der deutschen Kommunen.

Seit dem 28.01.2021 gilt eine neue Fassung der Corona-Schutzverordnung. Die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns ist durch die nach wie vor hohen Infektionszahlen notwendig. Die Kontaktbeschränkungen wurden verschärft, die Ausgangsbeschränkungen gelten weiter, Schulen, Internate und Kindertagesstätten bleiben weiterhin geschlossen. Hinzu kommt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung. Die Beschlüsse der letzten Bund-Länder-Konferenz vom 19.01.2021 finden ebenfalls Berücksichtigung. Die Maßnahmen im Überblick.

Trotz Corona steht eine Mammutaufgabe ins Haus: Bis 2025 müssen die Länder die Grundsteuer neu berechnen, die Kommunen haben auch nach dem 01.01.2025, unabhängig vom Modell, das Hebesatzrecht. Welche Bundesländer dem Bundesmodell folgen und welche eigene Wege gehen, schlüsselt Haufe Online in Die Bundesländer und ihre Modelle auf.

Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) stellt auf der Themenseite Praxisbeispiele Digitale Infrastrukturen Projekte vor, wie kommunale Unternehmen in Städten und im ländlichen Raum die Digitalisierung voranbringen

Liebe Freund:innen des KFS, Das Kommunalforum #2 ist erschienen!

Die zweite Ausgabe unserer Zeitschriftenreihe steht unter dem Thema Kommunen unter Druck. Wir haben nachgefragt, was Kommunen und Kommunalpolitiker:innen belastet und welche Wege sie gehen, damit umzugehen: Über die Finanzlage der Städte und Gemeinden, den Umgang mit Drohungen und tätlichen Angriffen bis hin zu den Zukunftsaufgaben Klimawandel und Digitalisierung.

Seit dem 11.01.2021 gilt eine neue Fassung der Corona-Schutzverordnung. Die Verlängerung des Lockdowns ist durch die nach wie vor hohen Infektionszahlen notwendig. Die Kontaktbeschränkungen wurden verschärft, die Ausgangsbeschränkungen gelten weiter, Schulen, Internate und Kindertagesstätten bleiben weiterhin geschlossen. Die Beschlüsse der letzten Bund-Länder-Konferenz vom 05.01.2021 finden ebenfalls Berücksichtigung. Die Maßnahmen im Überblick und diese Corona-Regeln gelten ab 11. Januar in Sachsen (MDR).

Die neue Kommunal-Info ist da! In der letzten Ausgabe des Jahres schaut Achim Grunke darauf, was Weihnachten und Silvester im Shutdown bedeutet. In weiteren Beiträgen: Besuch im Altenheim in Corona-Zeiten, Klimaschutz: SDG-Indikatoren für Kommunen und Klimagerechte Stadt- und Gemeindeentwicklung.
Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre, passt auf euch auf und kommt gut durch die Zeit!

Das KFS wünscht allen Vereinsfreund:innen, Leser:innen, Teilnehmer:innen und kommunalpolitisch Aktiven aus nah und fern geruhsame Feiertage, ein schönes Weihnachten, Happy Chanukka und einen guten Start ins Jahr 2021! Bleibt gesund, wir hören, sehen und lesen uns!

Vom 16.12.2020 bis 10.01.2021 sind neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Kraft. Der nun notwendige harte Lockdown wird in Sachsen in Abstimmung mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz in einer neuerlichen Fassung der Corona-Schutzverordnung umgesetzt. Die Maßnahmen im Überblick.