Liebe Freund:innen des KFS, Das Kommunalforum #3 ist erschienen!

»Gleichstellung« in der Kommune ist dieses Mal das Thema. Denn in den Städten und Gemeinden wird die Frage, wie wollen wir gemeinsam leben, ganz konkret und praktisch. Für Ausgabe 3 unserer Zeitschriftenreihe holen wir Expert:innen- und Erfahrungswissen ein, hören Ratsfrauen zu, schauen Gleichstellungsbeauftragten über die Schulter und fragen nach, wie politisch der kommunale Haushalt ist.

Zum Ende der Legislatur sollte alles ganz schnell gehen: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für die Klassenstufen 1 bis 4 sollte schrittweise ab 2026 kommen. Der Bundesrat legt aber sein Veto ein und auch die kommunalen Spitzenverbände üben Kritik am Gesetzesvorhaben.

Die neue Kommunal-Info ist da! Hitzewellen, Starkregen und Hochwasser, Stürme und Orkane – dass alles haben wir in den letzten Wochen erlebt und dass alles wird in Zukunft wohl noch zunehmen: Achim Grunke hat in seinem Beitrag »Klimawandel in der Stadt und Stadtgrün« für euch zusammengetragen, wie die Kommunen dem entgegenwirken können. Dazu passend stellt er euch eine Publikation des Deutschen Instituts für Urbanistik vor, wie »klimafreundliche Mobilität für Stadt und Land« aussehen können. Ein weiterer Beitrag befasst sich mit der anhaltenden Corona-Pandemie, genauer: »Was bedeutet die Pandemie für die Entlastung städtischer Wohnungsmärkte im Umland«?

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Die Staatsregierung hat am 22. Juni 2021 eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die angepassten Regelungen treten mit dem 01. Juli 2021 in Kraft und gelten bis zum 28. Juni 2021.

Regelungsübersicht zur Testpflicht
Regelungsübersicht zur Maskenpflicht

Drohnen sind mittlerweile ein gewohnter Anblick – und mit ihren vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten auch für die Kommune interessant.

Das Land Schleswig-Holstein hat neue Regeln für kommunale Badestellen erlassen. Diese schreiben einheitliche Vorgaben vor, die Kommunen fragen aber, wer für die Umsetzung aufkommen soll.

Das Bayerische Verfassungsgericht hat eine Gesetzesänderung für verfassungswidrig erklärt, nach der die Einsetzung von Ferienausschüssen bis Jahresende möglich sei.

Die erfolgreiche und schnell vergriffene Broschüre »Rät*innen gegen Rechts« wurde neu aufgelegt, komplett überarbeitet und aktualisiert!
Wie schon bei der ersten Auflage sagen wir: Unbedingte Leseempfehlung! Zu bestellen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Printexemplar oder zum kostenfreien Download.

Die Staatsregierung hat am 08. Juni 2021 eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Damit werden weitere Öffnungen möglich. Die angepassten Regelungen treten mit dem 14. Juni 2021 in Kraft und gelten bis zum 30. Juni 2021.

Regelungsübersicht der Corona-Schutzverordnung: Was gilt ab vom 14.06. bis 30.06. im Freistaat Sachsen?

Achtlos weggeworfene und herumliegende Zigarettenstummel sind lästig, schaden der Umwelt – und sie sind teuer. Was Kommunen tun können.

Die neue Kommunal-Info ist da! Pünktlich zu den ersten heißen Tagen des Jahres hat Achim Grunke alles Wissenswerte rund um die »Wasserversorgung – eine kommunale Pflichtaufgabe« zusammengetragen. In weiteren Beiträgen: »Welche Folgen hat Corona auf historische Innenstädte« und wie steht es um das »bürgerschaftliche Engagement in der Pandemie«? Abschließend haben wir noch einen Bericht über ein spannendes Forschungsprojekt für euch: »Populismus und Demokratie in der Stadt«.

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Die Staatsregierung hat am 26. Mai 2021 eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Damit werden weitere Öffnungen möglich. Die angepassten Regelungen treten mit dem 31. Mai 2021 in Kraft und gelten bis zum 13. Juni 2021.

Übersicht Rechtslage Bund und Land: Was gilt ab dem 31.05.2021 im Freistaat Sachsen?