Der Branchenverband Bitkom hat einen Leitfaden zum Einkauf von Hardware für Schulen veröffentlicht, der zum freien Download bereitsteht.

Der digitale interaktive Hochwasseratlas führt Daten und Informationen zum aktuellen Geschehen rund um das Thema Hochwasser und Überschwemmung zentral zusammen. Der Hochwasseratlas steht ab dem 16.02.2021 jeder Bürgerin und jedem Bürger kostenfrei zur Verfügung.

Für die Kommunen ist es eine beunruhigende Perspektive: Auf Nachfrage der DNK-Schwesterpublikation OBM-Zeitung lässt das Bundesministerium für Finanzen verlauten, man sehe vor allem die Länder in der Verantwortung, die Kommunen über die Finanzausgleichssysteme zu stützen.

Ob es neuerliche Finanzhilfen von Bundesseite geben wird, die die Kompensationsleistungen für die Steuerausfälle in 2020 auch im Jahr 2021 fortführen, ist somit fraglich.

Seit dem 15.02.2021 gilt eine neue Fassung der Corona-Schutzverordnung. Die neuerliche Fassung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Kofnerenz vom 10.02.2021 um.

Die Maßnahmen im Überblick
Diese Corona-Regeln gelten ab 15. Februar in Sachsen, MDR

Eine Vorabauswertung des alljährlichen Kommunalpanels zeigt unter den Bedingungen der Corona-Pandemie deutlich: „Es besteht die reale Gefahr, dass sich die seit Jahren bestehenden Ungleichheiten zwischen den Kommunen in Deutschland erneut verschärfen werden.“

Öffentliche Wege in Gefahr – wir haben das Thema auf unserem YouTube-Kanal und in der aktuellen Das Kommunalforum #2 aufgegriffen. Nun hat der Verein Sachsens Wege ebenfalls einen YouTube-Kanal eröffnet, auf dem ihr kleine Erklärvideos zu diversen Fachbegriffen rund ums Wegerecht findet. Reinschauen lohnt sich also!

Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen haben in den letzten Jahren zugenommen. Die Böll-Stiftung hat dazu eine Studie veröffentlicht.

Der Neue Kämmerer berichtet über ein jüngst erschienene Studie aus dem Haus Ernst & Young. Sinkende Einnahmen und ausgeschöpfte Einsparmöglichkeiten beunruhigen die Kämmerer:innen der deutschen Kommunen.

Seit dem 28.01.2021 gilt eine neue Fassung der Corona-Schutzverordnung. Die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns ist durch die nach wie vor hohen Infektionszahlen notwendig. Die Kontaktbeschränkungen wurden verschärft, die Ausgangsbeschränkungen gelten weiter, Schulen, Internate und Kindertagesstätten bleiben weiterhin geschlossen. Hinzu kommt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung. Die Beschlüsse der letzten Bund-Länder-Konferenz vom 19.01.2021 finden ebenfalls Berücksichtigung. Die Maßnahmen im Überblick.

Trotz Corona steht eine Mammutaufgabe ins Haus: Bis 2025 müssen die Länder die Grundsteuer neu berechnen, die Kommunen haben auch nach dem 01.01.2025, unabhängig vom Modell, das Hebesatzrecht. Welche Bundesländer dem Bundesmodell folgen und welche eigene Wege gehen, schlüsselt Haufe Online in Die Bundesländer und ihre Modelle auf.

Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) stellt auf der Themenseite Praxisbeispiele Digitale Infrastrukturen Projekte vor, wie kommunale Unternehmen in Städten und im ländlichen Raum die Digitalisierung voranbringen

Liebe Freund:innen des KFS, Das Kommunalforum #2 ist erschienen!

Die zweite Ausgabe unserer Zeitschriftenreihe steht unter dem Thema Kommunen unter Druck. Wir haben nachgefragt, was Kommunen und Kommunalpolitiker:innen belastet und welche Wege sie gehen, damit umzugehen: Über die Finanzlage der Städte und Gemeinden, den Umgang mit Drohungen und tätlichen Angriffen bis hin zu den Zukunftsaufgaben Klimawandel und Digitalisierung.