Link: RLS – Großwärmpepumpen in öffentlicher Hand. Studie und Online-Veranstaltung

18.06.2024

Eine Studie der Fraunhofer-Einrichtung für Energieinfrastrukturen und Geothermie IEG (Fraunhofer IEG) hat sich im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung genauer angeschaut, welchen wichtigen Beitrag Großwärmepumpen für einen sozialen und ökologischen Umbau in Städten leisten können und schlägt am Beispiel der Bundesländer Sachsen und Brandenburg Lösungen vor, wie diese Technologie hier sinnvoll vorankommen kann.

Publikationen: Das Kommunalforum #8 erschienen

17.06.2024

Liebe Freund:innen des KFS, Das Kommunalforum #8 ist erschienen!

Ausgabe 8 unserer Zeitschriftenreihe geht dem allgegenwärtigen Wandel nach: Vom kleinen Dorf bis in die Großstadt – überall ist zu spüren, dass die vertrauten Dinge des alltäglichen Lebens in Bewegung geraten sind. Manche Entwicklungen beschäftigen die kommunale Familie schon seit Jahrzehnten, wie der Bevölkerungsrückgang. Andere, etwa die Energiewende, haben erst in den vergangenen Jahren an Fahrt aufgenommen. Wandel in all seinen Facetten ist ein steter Begleiter jeder Gesellschaft. Fallen aber mehrere Ereignisse und Trends zusammen, bedingen und verstärken sie einander, kann das auf das Individuum wie auch die Kommune überwältigend und erdrückend wirken. Dabei ist Wandel etwas Offenes – etwas, das gestaltet werden kann.

Link: BBSR – Handlungs­empfehlungen zur Erstellung von Mietspiegeln

13.06.2024

Mit der Reform des Mietspiegelrechtes, bestehend aus dem Mietspiegelreformgesetz (MsRG) und der Mietspiegelverordnung (MsV), wurde ein neuer Rechtsrahmen geschaffen. Durch die Mietspiegelreform wurde die Erstellung von Mietspiegeln nunmehr erstmals für Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohner:innen verpflichtend. Die Mietspiegelverordnung sorgt für eine höhere Rechtssicherheit, da hierdurch deutlicher klargestellt ist, was die Mindestanforderungen an einen Mietspiegel, insbesondere einen qualifizierten Mietspiegel sind. Des Weiteren wird die Rolle der Mietspiegel als Instrument zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete gestärkt.

Link: BBSR – »Innenstadt (be)leben!« Modellvorhaben in der Pilotphase der Kleinstadtakademie

11.06.2024

Die am Modellvorhaben »Innenstadt (be)leben!« beteiligten Kleinstädte Demmin, Münnerstadt, Zwönitz und Bönen stehen vor vielschichtigen Herausforderungen des demografischen Wandels, veränderten Konsumgewohnheiten sowie Veränderungen in der Lebens- und Arbeitswelt der Menschen. Dies verändert die Struktur und Bedeutung der kleinstädtischen Zentren zum Teil grundlegend. Die Ausgangslagen unterscheiden sich zwischen den vier Kleinstädten und reichen von enormen Bevölkerungsrückgängen mit einschneidenden Bedeutungsverlusten für die Zentrenfunktion in peripherer Lage bis zu Kaufkraftabzug nahe gelegener Großstädte. Alle Kommunen eint der Wunsch nach einer vitalen Innenstadt sowie einem ausgeprägten Bewusstsein für deren vielschichtige Bedeutung und besonderer Entwicklungsbedarfe. Zentrales Interesse war es, von den Erfahrungen und Ideen anderer Kommunen zu profitieren.

Link: DLF Kultur – Kommunalpolitik. Mit Herzblut das Zusammenleben vor Ort gestalten

6.06.2024

Gewalttätige Übergriffe auf Kommunalpolitiker:innen und Wahlhelfer:innen zeigen eine zunehmende Verrohung. Doch engagieren sich in Städten und Dörfern viele im Ehrenamt – so wie 70 Prozent aller Bürgermeister. Dabei geht es oft sehr wenig um Parteienpolitik. Wer aber macht Kommunalpolitik, wer sind diese engagierten Personen? Darüber spricht Deutschlandfunk Kultur im Podcast »Kommunalpolitik. Mit Herzblut das Zusammenleben vor Ort gestalten«.

Online-Infoveranstaltung: Erneuerbar, effizient, regional – Potenziale von Großwärmepumpen als Teil der kommunalen Wärmeplanung in städtischen und verdichteten RäumenOnline-Infoveranstaltung:

4.06.2024

Eine bundesweite Online-Veranstaltung für Kommunalpolitiker:innen und kommunalpolitisch Interessierte mit der Vorstellung der im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellten Studie „Erneuerbar, effizient, regional – Potenziale von Großwärmepumpen in Brandenburg und Sachsen“ durch Susanne Lang, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Competence Center Hochtemperatur-Wärmepumpen am Fraunhofer IEG. Anschließender Austausch zur kommunalen Umsetzbarkeit im Rahmen der anstehenden kommunalen Wärmeplanungen.

Link: KFW/DIFU – Kommunalpanel 2024

28.05.2024

Laut der aktuellen Difu-Kommunalbefragung für die KfW hat sich die Stimmung in Deutschlands Kommunen im Vergleich zu den Vorjahren nochmals deutlich verschlechtert. Der Investitionsrückstand 2023 ist mit 186,1 Mrd. Euro stärker als in den Vorjahren angestiegen.

Link: Kommunale Spitzenverbänden – Steuerschätzungen im Frühjahr 2024

23.05.2024

Unterm Strich bleibt weniger Geld für die Gemeinden, Städte und Landkreise – das ist der Tenor zur aktuellen Frühjahrsrpojektion des Arbeitskreises »Steuerschätzung«. Zwar werden für die Jahre 2024 bis 2028 steigende Steuereinnahmen prognostiziert. Diese bleiben aber hinter den Erwartungen der Schätzung vom November 2023 zurück.

Link: Difu – OB-Barometer 2024

21.05.2024

Das OB-Barometer des Difu zeigt, dass 2024 vorrangig die Handlungsfelder Finanzen, Geflüchtete, Klima und Wohnen die kommunale Agenda bestimmen. Aber auch das Thema Innenstadtentwicklung hat in der diesjährigen Befragung wieder an Bedeutung gewonnen, sicher auch ausgelöst durch die aktuelle Situation beim Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof. Diese wird in einer Reihe von Städten zu Kaufhausschließungen führen. Es stellt sich daher die Frage der Nachnutzung für diese großen von Leerstand betroffenen Immobilien

Link: FES – Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen

16.05.2024

Was verstehen Sie unter dem Begriff Transformation, wie prägt das Ihr Leben? Mit dieser Frage holen Autor:innen der Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen-Anhalt ein. Und sie kommen zu Schlüssen, die auch für die Kommunalpolitik von Belang sind. Zur Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen«