Link: BKG – Hochwasser-Atlas

19.02.2021

Der digitale interaktive Hochwasseratlas führt Daten und Informationen zum aktuellen Geschehen rund um das Thema Hochwasser und Überschwemmung zentral zusammen. Der Hochwasseratlas steht ab dem 16.02.2021 jeder Bürgerin und jedem Bürger kostenfrei zur Verfügung.

Link: DNK – Gewerbesteuerausfälle? BMF verweist auf Länder

17.02.2021

Für die Kommunen ist es eine beunruhigende Perspektive: Auf Nachfrage der DNK-Schwesterpublikation OBM-Zeitung lässt das Bundesministerium für Finanzen verlauten, man sehe vor allem die Länder in der Verantwortung, die Kommunen über die Finanzausgleichssysteme zu stützen.

Ob es neuerliche Finanzhilfen von Bundesseite geben wird, die die Kompensationsleistungen für die Steuerausfälle in 2020 auch im Jahr 2021 fortführen, ist somit fraglich.

Infothek: Corona – Beschränkungen des öffentlichen Lebens vom 28.01.2021 bis 14.02.2021

27.01.2021

Seit dem 28.01.2021 gilt eine neue Fassung der Corona-Schutzverordnung. Die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns ist durch die nach wie vor hohen Infektionszahlen notwendig. Die Kontaktbeschränkungen wurden verschärft, die Ausgangsbeschränkungen gelten weiter, Schulen, Internate und Kindertagesstätten bleiben weiterhin geschlossen. Hinzu kommt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung. Die Beschlüsse der letzten Bund-Länder-Konferenz vom 19.01.2021 finden ebenfalls Berücksichtigung. Die Maßnahmen im Überblick.

Publikationen: Das Kommunalforum #2 erschienen

15.01.2021

Liebe Freund:innen des KFS, Das Kommunalforum #2 ist erschienen!


Die zweite Ausgabe unserer Zeitschriftenreihe steht unter dem Thema Kommunen unter Druck. Wir haben nachgefragt, was Kommunen und Kommunalpolitiker:innen belastet und welche Wege sie gehen, damit umzugehen: Über die Finanzlage der Städte und Gemeinden, den Umgang mit Drohungen und tätlichen Angriffen bis hin zu den Zukunftsaufgaben Klimawandel und Digitalisierung.