Liebe Freund:innen des KFS,

wie jedes Jahr nutzen wir den Sommer, um zurückzuschauen und vorauszublicken. Wir bereiten das erste Halbjahr nach und das zweite gleich vor. Sortieren die Bibliothek und räumen auf die Schreibtische auf. Es wird etwas ruhiger bei uns zugehen, aber per Mail sind wir natürlich auch weiterhin für euch erreichbar.

Wir wünschen Euch allen einen schönen und erholsamen Sommer!

Auch wenn es banal klingen mag: Mit einer simplen Sandaufschüttung haben einige Städte ihren Innenstädten einen Anziehungspunkt gegeben und neues Leben eingehaucht.

Innenstädte müssen für alle Menschen und Generationen ein lebenswertes Zuhause bieten. Dieses Ziel verfolgt eine außergewöhnliche Verbändeallianz unterschiedlicher Interessen und legt ein gemeinsames Positionspapier vor. Sie wollen den Wandel zusammen anpacken.

Vernetzte und kokreative Kulturarbeit stärkt Dorf- und Stadtgemeinschaften und stößt Veränderungsprozesse an. Dafür ist jedoch ein Perspektivwechsel erforderlich: weg von den Belangen einzelner Kulturinstitutionen, hin zu den Belangen der Region. Wie diese neue Herangehensweise kooperativ und kokreativ gestaltet werden kann, zeigen die Erfahrungen der verschiedenen im TRAFO-Projekt betrachteten Regionen aus ganz Deutschland. Diese Erfahrungen wurden in einer gemeinsam vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und dem Programm »TRAFO – Modelle für Kultur im Wandel« der Kulturstiftung des Bundes herausgegebenen Handreichung gebündelt und veröffentlicht.

Am 11. Juli 2022 wird die Pipeline »Nordstream 1« zu geplanten und routinemäßigen Wartungsarbeiten stillgelegt. Doch schon zuvor reduzierte sich die Menge des nach Europa strömenden Erdgases. Weiterhin bleibt offen, ob der Betrieb nach der Wartung wieder aufgenommen wird. Das wird auch Auswirkungen auf die Kommunen haben.

In der Kommunal-Info 4/2022 berichtet Achim Grunke ausführlich über das drohende Aus der kleinen Wasserkraft bis 500 Kilowatt. Diese sollten nach Plänen der »EEG-Osternovelle« aus der Förderung fallen. Nach einstimmigen Medienberichten hat sich die Ampelkoalition jedoch darauf geeinigt, die Förderung aufrechtzuerhalten.

In Sachen Licht kommt einiges auf die Kommunen zu. Zum einen wurde das Bundesnaturschutzgesetz einschlägig in Sachen Lichtverschmutzung geändert. Zum anderen sind ab dem kommenden Jahr konventionelle Leuchtstoffmittel verboten.

Die neue Kommunal-Info ist da! Stehen »kleine Wasserkraftwerke vor dem Aus?«. Achim Grunke gibt euch einen Überblick. In weiteren Beiträgen: Das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu »örtlichen Übernachtungssteuern«, das »Kommunal-Panel 2022« und eine Einschätzung des Deutschen Landkreistages über das »9-Euro-Ticket«.

Über die vergangenen Jahre haben wir vom KFS wiederholt über den Stand der Grundsteuerreform berichtet. Morgen, zum 01. Juli 2022, geht es für Eigentümer:innen von Grundstücken, Eigentumswohnungen sowie Forst- und Landwirtschaftsbetrieben an die praktische Umsetzung. Ab diesem Tag müssen sie bis zum 31.102.2022 über das Elster-Portal die Grundsteuererklärung über Privateigentum abgeben. Noch mehr Wissenswertes gibt es in diesem Erklärvideo der kommunalen Spitzenverbände und unter www.grundsteuerreform.de 

Nachdem die Stadt Brilon die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umgestellt hatte, will man nun einen Schritt weitergehen: An zwei Standorten werden LED-Solarlampen erprobt.

Die Stadt Konstanz erwägt die Einführung einer Bettensteuer anstelle einer »Klima-Taxe«. Letztere ist zwar Bestandteil einer im November 2021 beschlossenen Klimaschutzstrategie, dennoch könnte die Bettensteuer sich als das sinnvollere Instrument erweisen. Das will der Stadtrat bis zum 01.01.2023 prüfen.

Sommer, Sonne, Kleingarten! Gut hat es, wer vor hohen Temperaturen ins grüne Idyll flüchten kann. Und trotzdem macht die große Welt vor dem kleinen Garten nicht Halt. Dass sich etwa das Klima wandelt, ist verdorrenden Beeten und dem gar nicht mehr so grünen Rasen leicht anzusehen. In Folge #4 der Podcast-Reihe »Lux.Local« spricht Katharina Weise mit ihren Gästen Guido Beneke, Katrin Mailliefert und Chris Colditz über Historie, Bedeutung, Potenziale und Konflikte rund um den Kleingarten.