In eigener Sache: Do it local

8.07.2019

Unser Geschäftsführer Patrick hat gemeinsam mit Katharina Weise von der Kommunalakademie bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung verfasst, was kommunalpolitische Bildung eigentlich ausmacht.

Grundlagenwissen: Das kommunale Ehrenamt

4.07.2019

Es gehört zum Wesen der kommunalen Selbstverwaltung, dass sie durch das ehrenamtliche Mitwirken der Einwohnerinnen und Einwohner, der Bürgerinnen und Bürger getragen wird. Dazu führt Artikel 86 Abs. 2 der Sächsischen Landesverfassung aus: „In den Gemeinden wirken die Einwohner an der Selbstverwaltung mit, insbesondere durch die Übernahme von Ehrenämtern.“

Link: Aus Hetze werden Taten

25.06.2019

Das Magazin KOMMUNAL hat eine Umfrage unter 1.000 Bürgermeistern durchgeführt. Aus den Antworten geht deutlich hervor, dass Einschüchterungen und Drohungen zur Tagesordnung gehören. Immer öfter werden aus Worten auch Taten, die sich gegen KommunalvertreterInnen und Verwaltungsangestellte richten. Mehr dazu im Link.

Link: Große Koalition einigt sich bei Reform der Grundsteuer

19.06.2019

Bei den Verhandlungen um die Grundsteuerreform scheint ein Kompromiss gefunden zu sein. Das Modell soll die umstrittenen Öffnungsklauseln der Länder enthalten und als Gesetzentwurf noch vor der parlamentarischen Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden. Mehr dazu im Link.

Publikationen: Kommunal-Info 5/2019 erschienen

17.06.2019

Die neue Ausgabe der Kommunal-Info ist da! Dieses Mal mit den Themen Kommunale Fraktionen, Ausschüsse im Gemeinderat, Positionspapier Städtebauförderung und einen Positionspapier des SSG zur Kommunalen Selbstverwaltung.

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre, bei den sommerlichen Temperaturen zusammen mit einem erfrischenden Getränk!

Link: Difu-Kommunalpanel 2019

14.06.2019

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erneut Städte, Gemeinden und Landkreise zu ihrer Finanzsituation befragt.

Literaturempfehlung: Kommunaler Klimaschutz – Ausgezeichnete Praxisbeispiele

6.06.2019

Die Difu-Broschüre Ausgezeichnete Praxisbeispiele stellt die Preisträger des Wettbewerbs “Klimaaktive Kommune 2018” vor. In den Kategorien Ressourcen- und Energieeffizienz in der Kommune, Klimaanpassung in der Kommune, Kommunale Klimaaktivitäten zu mitmachen und Kommunale Klimaaktivitäten und Ernährung werden die prämierten Maßnahmen und Projekte detailliert vorgestellt. Die Lektüre kann so Anregungen zum Handeln vor Ort geben.

In eigener Sache: Politik statt Feierabend

3.06.2019

Das Börsenblatt – Wochenmagazin für den Deutschen Buchhandel hat in der Ausgabe 17/2019 BuchhändlerInnen in der Kommunalpolitik zum Thema der Woche gemacht. Im Artikel Politik statt Feierabend kommt auch unser Geschäftsführer Patrick Pritscha zu Wort.