Link: FES – Europas Regionen besser fördern

27.11.2019

Gerade in strukturschwachen Regionen stehen Kommunen vor dem Problem, dass für die Selbstverwaltung finanziell wenig übrig bleibt. Sind die Pflichtaufgaben im Haushalt eingestellt, ist das Budget auch schon ausgeschöpft. Fördermittel, gerade solche von der EU, sind dann eine Ersatzfinanzierung für kommunale Angebote der Daseinsvorsorge. Die Förderprogramme selbst sind aber eher schablonenhaft zugeschnitten und die ausgereichten Fördermittel stehen den Kommunen nicht zur freien Verwendung zur Verfügung.

Link: Kulturbüro Sachsen – Fortbildungsreihe „Do it yourself – Potenziale selbstverwalteter Jugend(frei)räume“

19.11.2019

Abwanderung und demographischer Wandel sind zwei der größten Herausforderungen, vor denen die sächsischen Kommunen stehen. Damit gerade junge Leute wenigstens in der Region bleiben, brauchen sie die Erfahrung, das ihr Hier-sein wichtig ist und Wertschätzung findet.

Wie die Organistation von selbstverwalteten Jugendräumen gelingen kann, möchte die Fortbildungsreihe “Do it yourself – Potenziale selbstverwalteter Jugend(frei)räume” des Kulturbüro Sachsen e.V. vermitteln.

Kurzbeitrag: Der steuerliche Querverbund auf dem Prüfstand

14.11.2019

Bus und Bahn, Kindertagesstätte und Schwimmbad, Bibliotheken und Krankenhäuser: Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge kosten in der Regel mehr Geld, als sie erwirtschaften. Um diese dennoch finanzieren zu können, bedienen sich Kommunen des steuerlichen Querverbunds. Verluste der einen Betriebe werden steuerwirksam mit den Gewinnen der anderen verrechnet. Die eingesparten Steuern wiederum helfen, den Betrieb der Einrichtungen der Daseinsvorsorge insgesamt aufrechtzuerhalten. Um diese Praxis gibt es aktuell wieder Streit.

Link: BMU/Difu – Preisverleihung im Wettbewerb “Klimaaktive Kommune”

7.11.2019

Die Sieger des diesjährigen Wettbewerbs “Klimaaktive Kommune” stehen fest. Insgesamt zehn Kommunen wurden in vier Kategorien für ihr Engagement in Sachen Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel ausgezeichnet. Alle gemeinsam zeigen sie auf, dass lokales Handeln richtig und sinnvoll ist sowie auf Akzeptanz seitens der Einwohnerinnen und Einwohner stößt.

Link: RWI – Junge ziehen in die Städte, Alte aufs Land

30.10.2019

Zu diesem Schluss kommt eine jüngst erschiene Studie des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen. Den Ergebnissen zufolge zogen in den Jahren zwischen 2008 und 2014 rund 16 Millionen Menschen in Deutschland um. Wiederum knapp die Hälfte der BinnenmigrantInnen war zwischen 18 und 29 Jahre alt.

Link: DNK – Kommunen bei Gesetzen frühzeitig einbinden

24.10.2019

Der Neue Kämmerer informiert über den aktuellen Bericht des Nationalen Normenkontrollrates (NKR): “Unter anderem bemängelt der NKR, dass die Bundesregierung sich für wichtige Gesetzesvorhaben zu wenig Zeit nehme. Es sei für die betroffenen Bundesländer wie auch die (kommunalen) Spitzenverbände oft kaum möglich, sich eine fundierte Meinung zu einem vom Bund vorgelegten Entwurf zu bilden. Gründlichkeit müsse hier vor Schnelligkeit gehen, mahnt der NKR.”

Mehr dazu im Link.