Infothek: Corona – Update vom 18.05.2021

25.05.2021

(Update 18. Mai 2021) Die neue COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung der Bundesregierung lässt zur Erfüllung von Testpflichten keine Selbsttests mit Selbstauskunft als Nachweis mehr zu. Das sächsische Kabinett hat daher eine Klarstellung in der noch bis 30. Mai 2021 geltenden Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen.

Link: Förderung Radverkehr in den Städten und Gemeinden

18.05.2021

Das Ziel ist ehrgeizig: Bis zum Jahr 2030 sollen im Schnitt 180 statt 120 Wege per Rad zurücklegen. Deutlich mehr also und dazu noch deutlich längere. Damit das auch funktioniert, muss massiv in das Radverkehrsnetz investiert werden.

Infothek: Corona – Beschränkungen des öffentlichen Lebens vom 10.05.2021 bis 30.05.2021

10.05.2021

Die Staatsregierung hat am 4. Mai 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Nach Beschluss der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im April 2021 werden mit ihr zukünftig in erster Linie Regelungen getroffen, die ab einer Inzidenz unter 100 gelten aber auch weitergehende Schutzmaßnahmen für eine 7-Tage-Inzidenz über 100 vorgenommen.

Übersicht Rechtslage Bund und Land: Was gilt ab dem 10. Mai 2021 im Freistaat Sachsen?

Publikationen: Kommunal-Info 3/2021 erschienen

6.05.2021

Die neue Kommunal-Info ist da! Ein großer Schwerpunkt ist die Frage, wie Kommunen zusammenarbeiten können? Achim Grunke erklärt euch das Wichtigste zum »Sächsischen Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)«. Dazu stellt er euch eine spannende Publikation des Deutschen Instituts für Urbanistik vor, die sich vor allem an kleinere Gemeinden im ländlichen richtet: »Lebensqualität und Daseinsvorsorge durch interkommunale Kooperation«. Abschließend kommt noch ein Blick auf ein Positionspapier des Deutschen Städte- und Gemeindebundes über einen zweiten Kommunalrettungsschirm für 2021 und 2022.

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Link: KOMMUNAL -Mehr Angriffe auf Kommunalpolitiker:innen

29.04.2021

Das Magazin KOMMUNAL hat im Auftrag des ARD-Magazins “Report München” erneut Kommunalpolitiker:innen nach ihren Erfahrungen mit Bedrohungen und gewalttätigen Übergriffen befragt. Das traurige Ergebnis: Die Zahl der Angriffe ist ungebrochen hoch und infolge der Corona-Pandemie sogar noch angewachsen.