Den Überblick darüber, was für klamme Kommunen mit Förderung über die NKI derzeit möglich ist, bietet ein neues Factsheet des Service- und Kompetenzzentrums: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK), das im Auftrag des BMU entstanden ist.

(Update 18. Mai 2021) Die neue COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung der Bundesregierung lässt zur Erfüllung von Testpflichten keine Selbsttests mit Selbstauskunft als Nachweis mehr zu. Das sächsische Kabinett hat daher eine Klarstellung in der noch bis 30. Mai 2021 geltenden Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen.

»Wir stecken längst mitten in den Folgeerscheinungen der Klimakrise«, sagt Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Das Ziel ist ehrgeizig: Bis zum Jahr 2030 sollen im Schnitt 180 statt 120 Wege per Rad zurücklegen. Deutlich mehr also und dazu noch deutlich längere. Damit das auch funktioniert, muss massiv in das Radverkehrsnetz investiert werden.

Die Staatsregierung hat am 4. Mai 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Nach Beschluss der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im April 2021 werden mit ihr zukünftig in erster Linie Regelungen getroffen, die ab einer Inzidenz unter 100 gelten aber auch weitergehende Schutzmaßnahmen für eine 7-Tage-Inzidenz über 100 vorgenommen.

Übersicht Rechtslage Bund und Land: Was gilt ab dem 10. Mai 2021 im Freistaat Sachsen?

Die neue Kommunal-Info ist da! Ein großer Schwerpunkt ist die Frage, wie Kommunen zusammenarbeiten können? Achim Grunke erklärt euch das Wichtigste zum »Sächsischen Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)«. Dazu stellt er euch eine spannende Publikation des Deutschen Instituts für Urbanistik vor, die sich vor allem an kleinere Gemeinden im ländlichen richtet: »Lebensqualität und Daseinsvorsorge durch interkommunale Kooperation«. Abschließend kommt noch ein Blick auf ein Positionspapier des Deutschen Städte- und Gemeindebundes über einen zweiten Kommunalrettungsschirm für 2021 und 2022.

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Das Online-Portal »Stark im Amt« will aufmerksam machen. Denn die Bedrohungslage von Kommunalpolitiker:innen ist nach wie vor hoch. Diese finden hier Tipps und Ratschläge zur Prävention und für die Fälle, dass etwas passiert ist, namentlich persönliche Bedrohung und Online-Hetze. In einer Netzwerkdatenbank sind Institutionen gelistet, die Unterstützung in verschiedenen Themengebieten anbieten.

Das Magazin KOMMUNAL hat im Auftrag des ARD-Magazins “Report München” erneut Kommunalpolitiker:innen nach ihren Erfahrungen mit Bedrohungen und gewalttätigen Übergriffen befragt. Das traurige Ergebnis: Die Zahl der Angriffe ist ungebrochen hoch und infolge der Corona-Pandemie sogar noch angewachsen.

Unsere Freund:innen der Buchhandlung Universitas feiern den Welttag des Buches! Wir feiern mit und lesen euch die Kolumne aus DKF #2 vor!

Die Kommunalrichtlinie für kommunalen Klimaschutz hat eine interessante Neuerung erfahren: Die Personalkosten für eine Stelle “Klimaschutzmanager:in” können nun bis zu 100% gefördert werden.

Die geltende Corona-Schutzverordnung vom 01.04.2021 wurde am 16.04.2021 aktualisiert. Die Fassung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz vom 22.03.2021 um. Die Laufzeit der Verordnung wurde auf den 09.05.2021 verlängert.

Die Maßnahmen im Überblick
Corona-Regeln in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, MDR

Licht aus und Film ab! Folge #1 von Studio KFS.Gespräch geht 18:00 online! Thema: Gleichstellung in der Kommunalpolitik.