Gewalttätige Übergriffe auf Kommunalpolitiker:innen und Wahlhelfer:innen zeigen eine zunehmende Verrohung. Doch engagieren sich in Städten und Dörfern viele im Ehrenamt – so wie 70 Prozent aller Bürgermeister. Dabei geht es oft sehr wenig um Parteienpolitik. Wer aber macht Kommunalpolitik, wer sind diese engagierten Personen? Darüber spricht Deutschlandfunk Kultur im Podcast »Kommunalpolitik. Mit Herzblut das Zusammenleben vor Ort gestalten«.

Eine bundesweite Online-Veranstaltung für Kommunalpolitiker:innen und kommunalpolitisch Interessierte mit der Vorstellung der im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellten Studie „Erneuerbar, effizient, regional – Potenziale von Großwärmepumpen in Brandenburg und Sachsen“ durch Susanne Lang, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Competence Center Hochtemperatur-Wärmepumpen am Fraunhofer IEG. Anschließender Austausch zur kommunalen Umsetzbarkeit im Rahmen der anstehenden kommunalen Wärmeplanungen.

Das sächsische Transparenzregister zur Grundsteuerreform ist nun online. Auf dessen Einrichtung hatten sich das Sächsische Ministerium der Finanzen (SMF) und der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) im Oktober 2023 geeinigt.

Laut der aktuellen Difu-Kommunalbefragung für die KfW hat sich die Stimmung in Deutschlands Kommunen im Vergleich zu den Vorjahren nochmals deutlich verschlechtert. Der Investitionsrückstand 2023 ist mit 186,1 Mrd. Euro stärker als in den Vorjahren angestiegen.

Unterm Strich bleibt weniger Geld für die Gemeinden, Städte und Landkreise – das ist der Tenor zur aktuellen Frühjahrsrpojektion des Arbeitskreises »Steuerschätzung«. Zwar werden für die Jahre 2024 bis 2028 steigende Steuereinnahmen prognostiziert. Diese bleiben aber hinter den Erwartungen der Schätzung vom November 2023 zurück.

Das OB-Barometer des Difu zeigt, dass 2024 vorrangig die Handlungsfelder Finanzen, Geflüchtete, Klima und Wohnen die kommunale Agenda bestimmen. Aber auch das Thema Innenstadtentwicklung hat in der diesjährigen Befragung wieder an Bedeutung gewonnen, sicher auch ausgelöst durch die aktuelle Situation beim Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof. Diese wird in einer Reihe von Städten zu Kaufhausschließungen führen. Es stellt sich daher die Frage der Nachnutzung für diese großen von Leerstand betroffenen Immobilien

Was verstehen Sie unter dem Begriff Transformation, wie prägt das Ihr Leben? Mit dieser Frage holen Autor:innen der Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen-Anhalt ein. Und sie kommen zu Schlüssen, die auch für die Kommunalpolitik von Belang sind. Zur Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen«

Wer sich mit dem eigenen zu Hause verbunden fühlt, ist allgemein politisch interessierter, befürwortet die Demokratie als Staats- und Gesellschaftsform, engagiert sich eher im Ehrenamt und neigt weniger zu Populismus. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie »Deutschlands Kommunen« der Friedrich-Naumann-Stiftung. Zur Studie »Deutschlands Kommunen«

Wie ist die Stimmung in den Rathäusern? Das Stimmungsbarometer des Netzwerks Junge Bürgermeister*innen zeigt ein zunehmendes Maß an Überlastung und finanziellen Engpässen, denen nicht nur junge Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegenüberstehen. Zu den Ergebnissen der Befragung.

Nach dem Bekanntwerden, dass Galeria Karstadt Kaufhof 16 der verbliebenen 92 Filialen aufgeben wird, stellen sich in den betroffenen Städten bange Fragen: Wie soll es weitergehen, wenn der stadtbildprägende Frequenzbringer schließt? Leerstand in den markanten und zentral gelegenen Gebäuden ist ein denkbar schlechtes Szenario. Mögliche Antworten und gangbare Wege sammelt unter anderem die Plattform »Stadt von Morgen«.

Ein Drittel des kommunalen Stromverbrauchs geht auf das Konto der Straßenbeleuchtung. Grund genug für die Stadt Bayreuth, die Leuchten schrittweise auf LED-Betrieb umzustellen. 

Unsere Kolleg:innen vom Kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg e.V. und des KOPOFOR Thüringen e.V./Die Thüringengestalter laden zu einem Online-Seminar »Gegen Hass im Netz ein«. Hasskommentare setzen Menschen auf eine verletzende und menschenunwürdige Weise herab. Dabei ist es nur eine kleine Gruppe, die ihren Hass lautstark und durch Algorithmen sichtbar platziert in den Kommentarspalten äußert. Oft entsteht der Eindruck, dieser Hass spiegele die gesamte Gesellschaft wider. Das nimmt vielen den Mut, am demokratischen Diskurs teilzunehmen und stellt gerade Politiker*innen vor besondere Herausforderungen. Zur Anmeldung.

Ihr wollt euch im Rahmen eurer kommunal politischen Arbeit fit machen im Umgang mit Hate Speech?

• Ihr erlernt Handlungsstrategien, um euch präventiv vor Hass im Netz zu schützen und im Falle eines Angriffs zielgerichtet und souverän zu reagieren.
• Ihr erhaltet Input zu emotionalem Schutz, IT-Sicherheitsvorkehrungen und juristischen Meldewegen von HateAid.
• Ihr diskutiert und vernetzt euch mit Kolleg*innen aus der Kommunalpolitik – für ein solidarisches Miteinander gegen Hass im Netz.