Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen haben in den letzten Jahren zugenommen. Auch wir vom KFS thematisieren dieses Problem immer wieder, nicht zuletzt in der Ausgabe #2 unserer Zeitschrift Das Kommunalforum. Denn man muss immer wieder darüber sprechen, muss Öffentlichkeit dazu schaffen, dass ehrenamtliche Kommunalpolitiker:innen aufgrund ihres tagtäglichen Einsatzes zur Zielscheibe werden.
Die Heinrich-Böll-Stiftung hat unter dem Titel Beleidigt und bedroht. Arbeitsbedingungen und Gewalterfahrungen von Ratsmitgliedern in Deutschland eine Studie veröffentlicht, in der die Betroffenen zu Wort kommen. Detailliert werden Erfahrungen mit Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt geschildert als auch wie damit persönlich umgegangen wird. Das wird in Zusammenhang gebracht mit den spezifischen Arbeitsbedingungen der Kommunalpolitik: Ehrenamtliche Kommunalpolitiker:innen haben keine eigene Presseabteilung, die sich um Hasskommentare kümmert. Ehrenamtliche Kommunalpolitiker:innen sind Nachbarn und mischen sich vor Ort ein – diese soziale Nähe macht den Reiz der Kommunalpolitik aus, macht aber auch angreifbar. Geschlossen wird die Studie mit praktischen Handlungsmöglichkeiten, wie Kommunalpolitiker:innen mit bedrohlichen Situationen umgehen können.
