Das Magazin KOMMUNAL hat eine Umfrage unter 1.000 Bürgermeistern durchgeführt. Aus den Antworten geht deutlich hervor, dass Einschüchterungen und Drohungen zur Tagesordnung gehören. Immer öfter werden aus Worten auch Taten, die sich gegen KommunalvertreterInnen und Verwaltungsangestellte richten. Mehr dazu im Link.

Bei den Verhandlungen um die Grundsteuerreform scheint ein Kompromiss gefunden zu sein. Das Modell soll die umstrittenen Öffnungsklauseln der Länder enthalten und als Gesetzentwurf noch vor der parlamentarischen Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden. Mehr dazu im Link.

Die neue Ausgabe der Kommunal-Info ist da! Dieses Mal mit den Themen Kommunale Fraktionen, Ausschüsse im Gemeinderat, Positionspapier Städtebauförderung und einen Positionspapier des SSG zur Kommunalen Selbstverwaltung.

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre, bei den sommerlichen Temperaturen zusammen mit einem erfrischenden Getränk!

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erneut Städte, Gemeinden und Landkreise zu ihrer Finanzsituation befragt.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 29.05.2019 entschieden, dass kreisangehörige Gemeinden vor Erlass einer Satzungsbestimmung über die Höhe des Kreisumlagesatzes nicht förmlich angehört werden müssen.

Die Difu-Broschüre Ausgezeichnete Praxisbeispiele stellt die Preisträger des Wettbewerbs “Klimaaktive Kommune 2018” vor. In den Kategorien Ressourcen- und Energieeffizienz in der Kommune, Klimaanpassung in der Kommune, Kommunale Klimaaktivitäten zu mitmachen und Kommunale Klimaaktivitäten und Ernährung werden die prämierten Maßnahmen und Projekte detailliert vorgestellt. Die Lektüre kann so Anregungen zum Handeln vor Ort geben.

Das Börsenblatt – Wochenmagazin für den Deutschen Buchhandel hat in der Ausgabe 17/2019 BuchhändlerInnen in der Kommunalpolitik zum Thema der Woche gemacht. Im Artikel Politik statt Feierabend kommt auch unser Geschäftsführer Patrick Pritscha zu Wort.

Was Kommunalpolitik ausmacht, wie man sich einbringen kann, mit welchem Aufwand das Ganze verbunden ist, warum es sinnvoll und ergiebig ist, sich vor Ort einzubringen und dass es trotz aller Widrigkeiten Spaß macht: Das erfahrt ihr im Radiogespräch Kommunalpolitik – was ist das eigentlich?

Unserem Verein wurde am 20.05.2019 eine ganz besondere Ehre zuteil: Wir durften eine hochkarätig besetzte Delegation aus der Republik Korea in unserem Seminarraum begrüßen. Auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung will die Delegation einen vertieften Einblick in die Theorie und Praxis kommunaler Selbstverwaltung in Deutschland gewinnen. Uns vom KFS kam dabei der Part zu, über unsere Arbeit und Erfahrungen in der politischen Bildung für kommunale MandatsträgerInnen und kommunalpolitisch interessierte EinwohnerInnen zu informieren.

Die neue Ausgabe der Kommunal-Info ist da! Diesmal mit den Themen Kommunale Vertretungen in Unternehmen der Privatrechtsform, Das “gläserne” Rathaus und Kommune droht mit Enteignung. Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Die Kommune lebt vom Engagement derer, die in ihr wohnen. Ohne die vielen ehrenamtlichen KommunalpolitikerInnen wäre die kommunale Selbstverwaltung nicht denkbar. Doch brauchen sie auch Unterstützung und Beratung, um das kommunale Mandat bestmöglich auszufüllen. Sachkundige Einwohner können dies leisten.

Das Presseamt der Stadt Dresden hat ein kleines Erklärvideo produziert, das kurz und knackig am Beispiel Dresdens dass Wichtigste erklärt, wie ein Stadtrat funktioniert und was er macht.