In eigener Sache: Bürobetrieb, Veranstaltungen und Corona

25.11.2021

Liebe Interessierte, liebe Teilnehmer:innen, liebe Freund:innen des KFS,

die nunmehr vierte Welle zwingt auch uns zum Handeln.

  1. Wir fahren erneut den Bürobetrieb runter. Das heißt, wir sind ausschließlich per Mail zu erreichen. Anfragen, Bestellungen und Ähnliches werden selbstverständlich bearbeitet, aber bitte habt Verständnis, wenn manches länger brauchen wird.
  2. Wir sagen alle Präsenz-Veranstaltungen bis auf Weiteres ab. Davon unbenommen werden alle Online-Veranstaltungen stattfinden.

Bleibt gesund, gebt auf euch Acht, passt auf die Menschen in eurem Umfeld auf und dann stehen wir das auch gemeinsam durch!

Euer Team vom KFS

Infothek: Videokonferenz zur Corona-Situation in Sachsen

18.11.2021

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Sozialministerin Petra Köpping luden Expert:innen, Wissenschaftler:innen und Vertreter:innen gesellschaftlicher Gruppen ein, über die aktuelle Corona-Situation im Freistaat zu sprechen.
In der Videokonferenz vom gestrigen Abend findet Michael Albrecht, sächsischer Klinikkoordinator, eindeutige Worte: »Machen Sie jetzt einen totalen Lockdown für 14 Tage!« Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Insituts, ergänzt: »Es herrscht eine Notlage in unserem Land. Wer das nicht sieht, macht einen großen Fehler.«

Studio KFS.Gelesen: “Was wollen denn die schon wieder?”

11.11.2021

Ausgabe 3 unserer Zeitschrift »Das Kommunalforum« steht unter dem Thema Gleichstellung. Denn in den Städten und Gemeinden wird die Frage, wie wir gemeinsam leben wollen, ganz konkret und praktisch. Herausgeber Patrick Pritscha liest aus seiner Kolumne vor, wie er darüber denkt.

Kurzbeitrag: Warnmeldungen via Cell Broadcast

4.11.2021

Der Warnmittelmix aus Sirenenalarm, Rundfunkmeldungen und Warn-Apps wird ausgebaut. Ab der zweiten Jahreshälfte 2022 soll zusätzlich Cell Broadcast zur Verfügung stehen und die bestehenden Warnwege ergänzen. 

Link: BVerwG – Kreistag darf Kreisumlage nicht ohne Information über gemeindlichen Finanzbedarf festsetzen

2.11.2021

Die verfassungsrechtliche Pflicht des Landkreises, bei der Erhebung der Kreisumlage den Finanzbedarf der umlagepflichtigen Gemeinden zu ermitteln und gleichrangig mit dem eigenen zu berücksichtigen, ist verletzt, wenn der Kreistag über einen von der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Umlagesatz beschließt, ohne dass ihm zumindest die zugrunde gelegten Bedarfsansätze der betroffenen Gemeinden vorlagen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gestern entschieden.

Publikationen: Kommunal-Info 8/2021 erschienen

27.10.2021

Die neue Kommunal-Info ist da! Dieses Mal rund um das Thema Energie: Was schlagen die kommunalen Spitzenverbände angesichts explodierender Energiepreise vor und wie kann die Akzeptanz erneuerbarer Energien erhöht werden? Eine Studie weist den Investitionsbedarf auf dem Weg zur Klimaneutralität aus. Gleichzeitig droht aber den Kommunalhaushalten ein gewaltiges Defizit als Folge der Corona-Pandemie.

Link: DStGB – Ungebremster Anstieg von Energiekosten: Entlastungen notwendig!

18.10.2021

Angesichts der rasanten Preisentwicklung am Energiemarkt warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor den Folgen. Einerseits drohen Preissteigerungen bei den kommunalen Versorgern. Andererseits betragen die Energiebudgets der Kommunen selbst mehrere Milliarden Euro. Hinzu kommen die Kosten der Unterkunft, die teilweise von den Gebietskörperschaften getragen werden.

Link: RLS – Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung

14.10.2021

Die kommunale Daseinsvorsorge gehört in die öffentliche Hand, denn wesentliche Pfeiler des gesellschaftlichen Miteinanders dürfen nicht den Mechanismen des Marktes unterworfen sein. Das ist die Grundaussage der »Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung« von Dr. Vera Weghmann, die jüngst bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen ist. 

Kurzbeitrag: Negativzinsen und interkommunale Kredite

12.10.2021

Im anhaltenden Negativzinsumfeld sind Verwahrentgelte für die Bankguthaben der Kommunen seit 2017 eine zunehmend gängige Praxis. Ein Strafzins von 0,4 % ab mittleren sechsstelligen Beträgen ist dabei üblich. Um diese zu umgehen, legten Kommunen ihr Geld bei Privatbanken an – was risikobehaftet ist, wie das Beispiel der Greensill-Bank zeigt.