Link: BpB – Kommunale Selbstverwaltung in Ost- und Westdeutschland

9.12.2019

In Kommunale Selbstverwaltung in Ost- und Westdeutschland beschreiben Jörg Bohumil und Sabine Kuhlmann die Entwicklung der Kommunalpolitik in Ost und West während der letzten 30 Jahre. Ob Verwaltungsmodernisierung oder Gebietsreformen: die ostdeutschen Kommunen mussten im Schnelldurchlauf Entwicklungen vollziehen und durchmachen, für die die westdeutschen Kommunen Jahre und Jahrzehnte hatten. Auch in der politischen Kultur gibt es bemerkenswerte Unterschiede, die jedoch Anlass für den Austausch von Wissen und Erfahrungen bieten.

Link: WDR – 30 Jahre Kinderrechte. Wie du mitbestimmen kannst

2.12.2019

Am 20. November 1989 wurde die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Diese besagt, dass Kinder unveräußerliche Menschenrechte haben, unter anderem das Recht auf freie Meinungsäußerung und Mitbestimmung.
Auch die Sächsische Gemeindeordnung sieht in §47a die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vor. Eine Möglichkeit, das umzusetzen, macht die Stadt Thalheim im Erzgebirge vor: Seit Dezember 2018 können hier Kinderbürgermeisterinnen mitreden und mitbestimmen.

Link: FES – Europas Regionen besser fördern

27.11.2019

Gerade in strukturschwachen Regionen stehen Kommunen vor dem Problem, dass für die Selbstverwaltung finanziell wenig übrig bleibt. Sind die Pflichtaufgaben im Haushalt eingestellt, ist das Budget auch schon ausgeschöpft. Fördermittel, gerade solche von der EU, sind dann eine Ersatzfinanzierung für kommunale Angebote der Daseinsvorsorge. Die Förderprogramme selbst sind aber eher schablonenhaft zugeschnitten und die ausgereichten Fördermittel stehen den Kommunen nicht zur freien Verwendung zur Verfügung.

Link: Kulturbüro Sachsen – Fortbildungsreihe „Do it yourself – Potenziale selbstverwalteter Jugend(frei)räume“

19.11.2019

Abwanderung und demographischer Wandel sind zwei der größten Herausforderungen, vor denen die sächsischen Kommunen stehen. Damit gerade junge Leute wenigstens in der Region bleiben, brauchen sie die Erfahrung, das ihr Hier-sein wichtig ist und Wertschätzung findet.

Wie die Organistation von selbstverwalteten Jugendräumen gelingen kann, möchte die Fortbildungsreihe “Do it yourself – Potenziale selbstverwalteter Jugend(frei)räume” des Kulturbüro Sachsen e.V. vermitteln.

Kurzbeitrag: Der steuerliche Querverbund auf dem Prüfstand

14.11.2019

Bus und Bahn, Kindertagesstätte und Schwimmbad, Bibliotheken und Krankenhäuser: Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge kosten in der Regel mehr Geld, als sie erwirtschaften. Um diese dennoch finanzieren zu können, bedienen sich Kommunen des steuerlichen Querverbunds. Verluste der einen Betriebe werden steuerwirksam mit den Gewinnen der anderen verrechnet. Die eingesparten Steuern wiederum helfen, den Betrieb der Einrichtungen der Daseinsvorsorge insgesamt aufrechtzuerhalten. Um diese Praxis gibt es aktuell wieder Streit.

Link: BMU/Difu – Preisverleihung im Wettbewerb “Klimaaktive Kommune”

7.11.2019

Die Sieger des diesjährigen Wettbewerbs “Klimaaktive Kommune” stehen fest. Insgesamt zehn Kommunen wurden in vier Kategorien für ihr Engagement in Sachen Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel ausgezeichnet. Alle gemeinsam zeigen sie auf, dass lokales Handeln richtig und sinnvoll ist sowie auf Akzeptanz seitens der Einwohnerinnen und Einwohner stößt.