Linksammlung: Kommunalwahlen in Sachsen 2024

25.01.2024

Bis zu den Kommunalwahlen am 9. Juni ist es nicht mehr lang – daher möchten wir vom KFS euch in diesem Beitrag eine Übersicht anbieten, die alle bisherigen Veröffentlichungen, Hinweise und Links sammelt. Wir werden diese Übersicht bis zum Wahltag, und darüber hinaus bis zu den konstituierenden Sitzungen der gewählten Räte, aktuell halten.

KFS/DAKS – Leitfaden Kommunalwahlen in Sachsen vorbereiten. Ausgabe 2024
KFS – Handreichung zur Durchführung von Versammlungen zur Aufstellung von Wahlbewerbern (Kandidaten) für die Kommunalwahl in Sachsen
KFS/Radio T – Interview zu den Kommunalwahlen in Sachsen 2024

SMI – Themenseite »Kommunalwahlen« 
SMI – »Vorbereitung und Hinweise zur Durchführung der Gemeinderats-, Ortschaftsrats-, Stadtbezirksbeirats- und Kreistagswahlen sowie Europawahl 2024«
SMI – »Fragen und Antworten für Wahlvorschlagsträger«
SMI – »Fragen und Antworten für Bürger«

Link: BBSR – »Innenstadt (be)leben!« Modellvorhaben in der Pilotphase der Kleinstadtakademie

11.06.2024

Die am Modellvorhaben »Innenstadt (be)leben!« beteiligten Kleinstädte Demmin, Münnerstadt, Zwönitz und Bönen stehen vor vielschichtigen Herausforderungen des demografischen Wandels, veränderten Konsumgewohnheiten sowie Veränderungen in der Lebens- und Arbeitswelt der Menschen. Dies verändert die Struktur und Bedeutung der kleinstädtischen Zentren zum Teil grundlegend. Die Ausgangslagen unterscheiden sich zwischen den vier Kleinstädten und reichen von enormen Bevölkerungsrückgängen mit einschneidenden Bedeutungsverlusten für die Zentrenfunktion in peripherer Lage bis zu Kaufkraftabzug nahe gelegener Großstädte. Alle Kommunen eint der Wunsch nach einer vitalen Innenstadt sowie einem ausgeprägten Bewusstsein für deren vielschichtige Bedeutung und besonderer Entwicklungsbedarfe. Zentrales Interesse war es, von den Erfahrungen und Ideen anderer Kommunen zu profitieren.

Link: DLF Kultur – Kommunalpolitik. Mit Herzblut das Zusammenleben vor Ort gestalten

6.06.2024

Gewalttätige Übergriffe auf Kommunalpolitiker:innen und Wahlhelfer:innen zeigen eine zunehmende Verrohung. Doch engagieren sich in Städten und Dörfern viele im Ehrenamt – so wie 70 Prozent aller Bürgermeister. Dabei geht es oft sehr wenig um Parteienpolitik. Wer aber macht Kommunalpolitik, wer sind diese engagierten Personen? Darüber spricht Deutschlandfunk Kultur im Podcast »Kommunalpolitik. Mit Herzblut das Zusammenleben vor Ort gestalten«.

Online-Infoveranstaltung: Erneuerbar, effizient, regional – Potenziale von Großwärmepumpen als Teil der kommunalen Wärmeplanung in städtischen und verdichteten RäumenOnline-Infoveranstaltung:

4.06.2024

Eine bundesweite Online-Veranstaltung für Kommunalpolitiker:innen und kommunalpolitisch Interessierte mit der Vorstellung der im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellten Studie „Erneuerbar, effizient, regional – Potenziale von Großwärmepumpen in Brandenburg und Sachsen“ durch Susanne Lang, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Competence Center Hochtemperatur-Wärmepumpen am Fraunhofer IEG. Anschließender Austausch zur kommunalen Umsetzbarkeit im Rahmen der anstehenden kommunalen Wärmeplanungen.

Link: KFW/DIFU – Kommunalpanel 2024

28.05.2024

Laut der aktuellen Difu-Kommunalbefragung für die KfW hat sich die Stimmung in Deutschlands Kommunen im Vergleich zu den Vorjahren nochmals deutlich verschlechtert. Der Investitionsrückstand 2023 ist mit 186,1 Mrd. Euro stärker als in den Vorjahren angestiegen.

Link: Kommunale Spitzenverbänden – Steuerschätzungen im Frühjahr 2024

23.05.2024

Unterm Strich bleibt weniger Geld für die Gemeinden, Städte und Landkreise – das ist der Tenor zur aktuellen Frühjahrsrpojektion des Arbeitskreises »Steuerschätzung«. Zwar werden für die Jahre 2024 bis 2028 steigende Steuereinnahmen prognostiziert. Diese bleiben aber hinter den Erwartungen der Schätzung vom November 2023 zurück.

Link: Difu – OB-Barometer 2024

21.05.2024

Das OB-Barometer des Difu zeigt, dass 2024 vorrangig die Handlungsfelder Finanzen, Geflüchtete, Klima und Wohnen die kommunale Agenda bestimmen. Aber auch das Thema Innenstadtentwicklung hat in der diesjährigen Befragung wieder an Bedeutung gewonnen, sicher auch ausgelöst durch die aktuelle Situation beim Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof. Diese wird in einer Reihe von Städten zu Kaufhausschließungen führen. Es stellt sich daher die Frage der Nachnutzung für diese großen von Leerstand betroffenen Immobilien

Link: FES – Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen

16.05.2024

Was verstehen Sie unter dem Begriff Transformation, wie prägt das Ihr Leben? Mit dieser Frage holen Autor:innen der Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen-Anhalt ein. Und sie kommen zu Schlüssen, die auch für die Kommunalpolitik von Belang sind. Zur Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen«

Link: FNS – Deutschlands Kommunen

14.05.2024

Wer sich mit dem eigenen zu Hause verbunden fühlt, ist allgemein politisch interessierter, befürwortet die Demokratie als Staats- und Gesellschaftsform, engagiert sich eher im Ehrenamt und neigt weniger zu Populismus. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie »Deutschlands Kommunen« der Friedrich-Naumann-Stiftung. Zur Studie »Deutschlands Kommunen«

Link: SVM – Innenstadtentwicklung nach der Galeria-Schließung

7.05.2024

Nach dem Bekanntwerden, dass Galeria Karstadt Kaufhof 16 der verbliebenen 92 Filialen aufgeben wird, stellen sich in den betroffenen Städten bange Fragen: Wie soll es weitergehen, wenn der stadtbildprägende Frequenzbringer schließt? Leerstand in den markanten und zentral gelegenen Gebäuden ist ein denkbar schlechtes Szenario. Mögliche Antworten und gangbare Wege sammelt unter anderem die Plattform »Stadt von Morgen«.