Linksammlung: Kommunalwahlen in Sachsen 2024

25.01.2024

Bis zu den Kommunalwahlen am 9. Juni ist es nicht mehr lang – daher möchten wir vom KFS euch in diesem Beitrag eine Übersicht anbieten, die alle bisherigen Veröffentlichungen, Hinweise und Links sammelt. Wir werden diese Übersicht bis zum Wahltag, und darüber hinaus bis zu den konstituierenden Sitzungen der gewählten Räte, aktuell halten.

KFS/DAKS – Leitfaden Kommunalwahlen in Sachsen vorbereiten. Ausgabe 2024
KFS – Handreichung zur Durchführung von Versammlungen zur Aufstellung von Wahlbewerbern (Kandidaten) für die Kommunalwahl in Sachsen
KFS/Radio T – Interview zu den Kommunalwahlen in Sachsen 2024

SMI – Themenseite »Kommunalwahlen« 
SMI – »Vorbereitung und Hinweise zur Durchführung der Gemeinderats-, Ortschaftsrats-, Stadtbezirksbeirats- und Kreistagswahlen sowie Europawahl 2024«
SMI – »Fragen und Antworten für Wahlvorschlagsträger«
SMI – »Fragen und Antworten für Bürger«

Link: KFW/DIFU – Kommunalpanel 2024

28.05.2024

Laut der aktuellen Difu-Kommunalbefragung für die KfW hat sich die Stimmung in Deutschlands Kommunen im Vergleich zu den Vorjahren nochmals deutlich verschlechtert. Der Investitionsrückstand 2023 ist mit 186,1 Mrd. Euro stärker als in den Vorjahren angestiegen.

Link: Kommunale Spitzenverbänden – Steuerschätzungen im Frühjahr 2024

23.05.2024

Unterm Strich bleibt weniger Geld für die Gemeinden, Städte und Landkreise – das ist der Tenor zur aktuellen Frühjahrsrpojektion des Arbeitskreises »Steuerschätzung«. Zwar werden für die Jahre 2024 bis 2028 steigende Steuereinnahmen prognostiziert. Diese bleiben aber hinter den Erwartungen der Schätzung vom November 2023 zurück.

Link: Difu – OB-Barometer 2024

21.05.2024

Das OB-Barometer des Difu zeigt, dass 2024 vorrangig die Handlungsfelder Finanzen, Geflüchtete, Klima und Wohnen die kommunale Agenda bestimmen. Aber auch das Thema Innenstadtentwicklung hat in der diesjährigen Befragung wieder an Bedeutung gewonnen, sicher auch ausgelöst durch die aktuelle Situation beim Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof. Diese wird in einer Reihe von Städten zu Kaufhausschließungen führen. Es stellt sich daher die Frage der Nachnutzung für diese großen von Leerstand betroffenen Immobilien

Link: FES – Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen

16.05.2024

Was verstehen Sie unter dem Begriff Transformation, wie prägt das Ihr Leben? Mit dieser Frage holen Autor:innen der Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen-Anhalt ein. Und sie kommen zu Schlüssen, die auch für die Kommunalpolitik von Belang sind. Zur Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen«

Link: FNS – Deutschlands Kommunen

14.05.2024

Wer sich mit dem eigenen zu Hause verbunden fühlt, ist allgemein politisch interessierter, befürwortet die Demokratie als Staats- und Gesellschaftsform, engagiert sich eher im Ehrenamt und neigt weniger zu Populismus. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie »Deutschlands Kommunen« der Friedrich-Naumann-Stiftung. Zur Studie »Deutschlands Kommunen«

Link: SVM – Innenstadtentwicklung nach der Galeria-Schließung

7.05.2024

Nach dem Bekanntwerden, dass Galeria Karstadt Kaufhof 16 der verbliebenen 92 Filialen aufgeben wird, stellen sich in den betroffenen Städten bange Fragen: Wie soll es weitergehen, wenn der stadtbildprägende Frequenzbringer schließt? Leerstand in den markanten und zentral gelegenen Gebäuden ist ein denkbar schlechtes Szenario. Mögliche Antworten und gangbare Wege sammelt unter anderem die Plattform »Stadt von Morgen«.

Link: Veranstaltungstipp – Online-Seminar »Gegen Hass im Netz«

29.04.2024

Unsere Kolleg:innen vom Kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg e.V. und des KOPOFOR Thüringen e.V./Die Thüringengestalter laden zu einem Online-Seminar »Gegen Hass im Netz ein«. Hasskommentare setzen Menschen auf eine verletzende und menschenunwürdige Weise herab. Dabei ist es nur eine kleine Gruppe, die ihren Hass lautstark und durch Algorithmen sichtbar platziert in den Kommentarspalten äußert. Oft entsteht der Eindruck, dieser Hass spiegele die gesamte Gesellschaft wider. Das nimmt vielen den Mut, am demokratischen Diskurs teilzunehmen und stellt gerade Politiker*innen vor besondere Herausforderungen. Zur Anmeldung.

Ihr wollt euch im Rahmen eurer kommunal politischen Arbeit fit machen im Umgang mit Hate Speech?

  • Ihr erlernt Handlungsstrategien, um euch präventiv vor Hass im Netz zu schützen und im Falle eines Angriffs zielgerichtet und souverän zu reagieren.
  • Ihr erhaltet Input zu emotionalem Schutz, IT-Sicherheitsvorkehrungen und juristischen Meldewegen von HateAid.
  • Ihr diskutiert und vernetzt euch mit Kolleg*innen aus der Kommunalpolitik – für ein solidarisches Miteinander gegen Hass im Netz.

Link: MDR – Mehrheit weiß nicht, was Kommunalpolitiker machen

25.04.2024

Fast 25.000 Menschen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen reagierten auf einen Frageaufruf des MDR. Wenige Wochen vor den Kommunalwahlen zeigt sich, dass nur eine Minderheit von rund einem Drittel weiß, was Kommunalpolitik ausmacht. Mehr dazu, zum lokalen Wahlverhalten und zu Wünschen an die Kommunalpolitik gibt es im Artikel zur Umfrage.

Link: Integrations-App »Integreat«

23.04.2024

Sprachbarrieren erschweren zugezogenen Menschen oftmals, alle Angebote, Prozesse und Angebote innerhalb einer Stadt oder eines Landkreises zu verstehen. Gleichzeitig stehen viele Kommunen vor der Herausforderung, Informationen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten mehrsprachig und zielgruppengerecht bereitzustellen. An dieser Stelle setzt die App »Integreat« ein, die von der Technischen Universität München und der Tür an Tür – Digital Factory GmbH entwickelt wurde. Sie stellt regional angepasste Informationen in zahlreichen Sprachen zur Verfügung.