Link: DStGB – Ungebremster Anstieg von Energiekosten: Entlastungen notwendig!

18.10.2021

Angesichts der rasanten Preisentwicklung am Energiemarkt warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor den Folgen. Einerseits drohen Preissteigerungen bei den kommunalen Versorgern. Andererseits betragen die Energiebudgets der Kommunen selbst mehrere Milliarden Euro. Hinzu kommen die Kosten der Unterkunft, die teilweise von den Gebietskörperschaften getragen werden.

Link: RLS – Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung

14.10.2021

Die kommunale Daseinsvorsorge gehört in die öffentliche Hand, denn wesentliche Pfeiler des gesellschaftlichen Miteinanders dürfen nicht den Mechanismen des Marktes unterworfen sein. Das ist die Grundaussage der »Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung« von Dr. Vera Weghmann, die jüngst bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen ist. 

Kurzbeitrag: Negativzinsen und interkommunale Kredite

12.10.2021

Im anhaltenden Negativzinsumfeld sind Verwahrentgelte für die Bankguthaben der Kommunen seit 2017 eine zunehmend gängige Praxis. Ein Strafzins von 0,4 % ab mittleren sechsstelligen Beträgen ist dabei üblich. Um diese zu umgehen, legten Kommunen ihr Geld bei Privatbanken an – was risikobehaftet ist, wie das Beispiel der Greensill-Bank zeigt.

Link: Berlin-Institut – Von Umbrüchen und Aufbrüchen

7.10.2021

Wie ostdeutsche Kommunen steten Wandel meistern – unter diesem Motto steht die jüngste Veröffentlichung des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung.  Was die Vergangenheit und Gegenwart prägte und wie das hilft, die Zukunft zu meistern.

Link: BBSR – Kleinstadtbericht

5.10.2021

In Deutschlands 2.100 Kleinstädten leben 24,4 Millionen Einwohner:innen – das ist ein gutes Drittel der Bevölkerung und fast so viele, wie in den Großstädten wohnen. Aber den Kleinstädten ergeht es sehr unterschiedlich, wie der Bericht „Kleinstädte in Deutschland“ zusammenfasst.

Link: RLS – Podcast LUX.local

22.09.2021

LUX.local heißt der neue Kommunalpodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Was ist das eigentlich, Kommunalpolitik, und wer macht sie? Was kann sie erreichen und wo liegen die Grenzen?  Über die vielfältigen Facetten von Kommunal- und Lokalpolitik will Katharina Weise Monat für Monat mit haupt- und ehrenamtlichen Akteur:innen ins Gespräch kommen. 

Link: SSG – Kommunale Selbstverwaltung wertschätzen, stärken, gestalten!

20.09.2021

Bernd Wendsche, Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, mahnt zu mehr kommunaler Selbstbestimmung. Den vielen Herausforderungen, wie dem demografischen Wandel und dem Ausbau der Digitalisierung, könnten die Kommunen nur dann begegnen, wenn sie mehr eigenständigen Gestaltungsspielraum bekommen. Konkret schlägt er einen „Selbstverwaltungscheck“ im Landesrecht vor. Weiter sollten den Kommunen in einem ersten Schritt weniger Mittel über Fachförderrichtlinien und mehr über das FAG pauschal zugewiesen werden. 

Publikationen: Kommunal-Info 6/2021 erschienen

14.09.2021

Die neue Kommunal-Info ist da! Achim Grunke erklärt euch die »Landkreise im System der kommunalen Selbstverwaltung«: welche Aufgaben sie übernehmen und wie die Rechte und Pflichten der Organe Kreistag und Landrat/Landrätin aussehen. In weiteren Beiträgen stellt: Was zeichnet eine »aktive Bodenpolitik« aus? Wie kann ein »modernes Katastrophenwarnsystem für Deutschland« aussehen? Und was ist ein »angemessener Einsatz von Licht im öffentlichen Raum«?

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Das KFS wünscht einen schönen Sommer!

28.07.2021

Liebe Freund:innen des KFS,

wie jedes Jahr nutzen wir den Sommer, um zurückzuschauen und vorauszublicken. Wir bereiten das erste Halbjahr nach und das zweite gleich vor. Sortieren die Bibliothek und räumen auf die Schreibtische auf. Es wird etwas ruhiger bei uns zugehen, aber per Mail sind wir natürlich auch weiterhin für euch erreichbar.

Und wer Das Kommunalforum #3 bestellt, um sie ganz entspannt im Urlaub durchzuschmökern, bekommt sie natürlich auch!

Wir wünschen Euch allen einen schönen und erholsamen Sommer!