Link: Paritätischer – Urheberrecht und Persönlichkeitsrechte in der Paritätischen Arbeit

10.02.2020

Nicht nur die Kommunalpolitik lebt von Öffentlichkeit: Der Auftritt in den sozialen Medien, beim Termin vor Ort schnell ein Foto gemacht, einen interessanten Artikel auf der Homepage verlinken. Dabei gelten jedoch immer die Vorgaben des Persönlichkeits- und Urheberrechts. Was dabei zu beachten ist, darüber gibt die Broschüre Urheberrecht und Persönlichkeitsrechte in der Paritätischen Arbeit des Paritätischen Gesamtverbandes Auskunft.

Link: Haushaltsüberschuss und Investitionsstau

13.01.2020

Laut Medienberichten verzeichnet der Bund auch für 2019 einen Überschuss in Milliardenhöhe. Neben höheren Steuereinnahmen und weiterhin extrem niedrigen Zinsen, stammt das Haushaltsplus aus nicht abgeflossenen Mitteln. So sind mehrere Sondervermögen, unter ihnen die Kommunalinvestitionsfonds, nicht ausgeschöpft.

Während die Kommunen also Fördermittel nicht entsprechend abrufen können, beziffert eine jüngere Studie den kommunalen Investitionsstau auf über 250 Milliarden Euro.