Die neue Ausgabe der Kommunal-Info ist da! Dieses Mal haben wir die Themen Öffentliche Infrastrukturen im Interesse des Gemeinwohls, zur Bedeutung der öffentlichen Daseinsvorsorge, zum Eilentscheidungsrecht des Bürgermeisters und zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse für euch.

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre! Bleibt auch weiterhin gesund und gebt aufeinander Acht!

Wir probieren neue Wege und testen zum ersten Mal eines unserer beliebtesten Seminare als e-learning-Kurs. Mehr lesen.

In Sachsen gilt ab 20.04. bis 03.05.2020 eine neue Fassung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO. Mehr lesen.

Die Gewerbesteuer ist eine der wichtigsten kommunalen Einnahmequellen – und gerade hier droht die Coronakrise ein gewaltiges Loch zu reißen.

Zunehmend werden Forderungen nach kommunalen Corona-Schutzschirmen laut.

Liebe Interessierte, liebe Teilnehmende, liebe Freundinnen und Freunde des KFS,

auch wir reagieren auf die Corona-Lage:

Wir fahren bis auf Weiteres den Bürobetrieb runter. Das heißt, wir sind ausschließlich per Mail zu erreichen. Anfragen und ähnliches werden selbstverständlich beantwortet, aber bitte habt Verständnis, wenn manches länger brauchen wird.

Wir sagen alle Veranstaltungen im April ab. Die Veranstaltungen ab Mai betreffend werden wir zeitnah schauen, wie die Lage ist und euch entsprechend informieren.

Bleibt gesund, gebt auf euch Acht, passt auf die Menschen in eurem Umfeld auf und dann stehen wir das auch gemeinsam durch!

Euer Team vom KFS

Unsere Linksammlung zum Coronavirus ist in die INFOTHEK umgezogen. Hier finden Sie alle bisherigen Links, geordnet nach Themen und Unterpunkten. Wir arbeiten nach wie vor daran, die Sammlung stets aktuell zu halten.

Bleibt gesund, gebt auf euch Acht, passt auf die Menschen in eurem Umfeld auf und dann stehen wir das auch gemeinsam durch!

Die Broschüre Umgang mit Hass und Bedrohung, herausgegeben vom Nationalen Zentrum für Kriminalprävention (NZK), gibt KommunalpolitikerInnen Hinweise, wie bedrohliche Situationen vermieden werden können und was im Fall eines Falles zu tun ist. Weiterhin hält sie Kontakte und Adressen bereit, an die sich betroffene KommunalpolitikerInnen wenden können.

Die aktuelle Ausgabe der Kommunal-Info ist da! Dieses Mal haben wir einen langen Beitrag zum Kommunalen Eigenbetrieb für euch. Dazu findet ihr drei Beiträge zu Kommunen und Coronavirus: einen Appell der kommunalen Abfallentsorger, den Standpunkt Hartz-IV als temporärer Rettungsanker sowie die Forderung nach Erleichterungen im Vergaberecht.

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre! Bleibt gesund alle miteinander!

Im Falle dreier, bei einem Unglück ertrunkener Kinder hat der Bürgermeister des Ortes Neukirchen (Hessen) Anfang März Berufung eingelegt. Das Urteil selbst hatte für Verunsicherung gesorgt, wie weit die Verantwortung von BürgermeisterInnen reicht. Mehr lesen.

Die Redaktion der KOMMUNAL hat in einer großen Umfrage das Thema Gewalt gegen KommunalpolitikerInnen ausgeleuchtet. Ob kleine oder große Gemeinde, Stadt oder Land, haupt- oder ehrenamtlich – Beschimpfungen und Gewalt haben die meisten bereits erlebt.

Mit den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr haben sich die Frauenanteile in den sächsischen Kommunalvertretungen im Vergleich zur vorhergehenden Legislatur verschoben. In absoluten Zahlen haben weniger Frauen einen Sitz in den Kreistagen sowie in den Gemeinde- und Stadträten. Unabhängig von den Wahlen zu den vorgenannten Kommunalvertretungen ist eine weitere Bürgermeisterin im Vergleichszeitraum hinzugekommen, während es keine einzige Landrätin in Sachsen gibt (siehe die Tabelle am Ende des Beitrags). Mehr lesen.