Was sein wird, kann derzeit kein Mensch seriös sagen. Vor zwei Wochen noch wurde die Situation der Kommunen in der Coronalage als hochdynamisch und deren Ausgang als nicht absehbar beschrieben. Diese Entscheidung dürfte zwischenzeitlich im Wesentlichen noch Bestand haben. Mittlerweile mehren sich aber die Zeichen, welche finanziellen Belastungen auf die Kommunen zukommen werden. Eine Umfrage des Magazins KOMMUNAL unter BürgermeisterInnen warnt vor einem Kollaps kommunaler Haushalte. Steuereinbußen und der Niedergang des örtlichen Einzelhandels werden befürchtet.
Forderungen nach einem kommunalen Schutzschirm kommen daher nicht allein von den kommunalen Spitzenverbänden, sondern auch aus den Städten und Gemeinden selbst. Das Bundesland Nordrhein-Westfalen reagiert entsprechend und lässt auch die Kommunen unter den ursprünglich für die Wirtschaft vorgesehen Rettungsschirm gehen.
Update vom 05.05.2020: Der Freistaat Sachsen bringt einen kommunalen Schutzschirm auf den Weg.
Update vom 27.04.2020: Die Redaktion der KOMMUNAL hat in Erfahrung gebracht, wie die Fraktionen des Bundestages zum Thema kommunaler Rettungsschirm stehen.
Update vom 24.04.2020: Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) äußert gegenüber dem MDR die Befürchtung, dass allein bei den Steuern die Gemeindeeinnahmen um rund eine Milliarde Euro einbrechen werden. Hinzu kommen weitere Einnahmeausfälle wegen entfallender Entgelte und Gebühren. Darum schließt er sich den Forderungen nach einem kommunalen Rettungsschirm an.
Update vom 08.04.2020: Der Deutsche Städtetage plädiert ebenfalls für umfassende Unterstützung der Kommunen. Nach NRW wird nun auch in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen stärker über kommunale Corona-Schutzschirme diskutiert.
Update vom 03.04.2020: Auch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) spricht sich für einen kommunalen Corona-Schutzschirm aus.
