Liebe Freund:innen des KFS,

wie war das damals, Anfang der 1990er-Jahre, als die kommunale Selbstverwaltung in Sachsen aufgebaut werden musste? Das haben wir Kommunalpolitiker:innen gefragt, die von Anfang dabei waren. Was sie antworteten, könnt ihr in der aktuellen Kommunalforum #5 nachlesen – und ab sofort hören! Denn was die altgedienten Räte Achim Grunke und Michael Friedrich erzählen, spannend, wissenswert und auch mal zum Schmunzeln, möchten wir euch nicht vorenthalten. Drum findet ihr das Interview in ganzer Länge hier und überall, wo es Podcasts gibt.

Einen Tag nach der Bekanntgabe des geplanten dritten Entlastungspaketes zeigen sich die kommunalen Spitzenverbände erleichtert ob der Einigung im Koalitionsausschuss. Nun müsse es zügig an die Umsetzung gehen, da bereits viel Zeit ungenutzt verstrichen sei.

Zum 01. September tritt die »Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung – EnSikuMaV« in Kraft. Deren Maßnahmen zur Energieeinsparung berühren in vielen Punkten die kommmunale Ebene.

Liebe Freund:innen des KFS, Das Kommunalforum #5 ist erschienen!

Erinnern und Gedenken sind keine Gewissheiten. Woran erinnert und wem gedacht wird, ist einem steten Wandel unterworfen. Gesellschaftliche Entwicklungen und individuelles Engagement prägen gleichermaßen die Aushandlungsprozesse, welche über kurz oder lang in politischen Entscheidungen münden. Und all dies geschieht nicht im luftleeren Raum, sondern beginnt vor der eigenen Haustür. Es sind die Kommunen, in denen der Umgang mit den Zeugnissen der Geschichte praktisch und erfahrbar wird. Wie kann also eine kommunale Erinnerungs- und Gedenkpolitik aussehen? Wem »gehört« Erinnerung und wie formt die Kommune Gedenken? Fragen, auf die ihr in Ausgabe 5 unserer Zeitschriftenreihe Antworten findet!

Die neue Kommunal-Info ist da! In der großen Doppelausgabe stellt euch Achim Grunke detailliert die Stellung, Aufgaben und Funktionen der »Sächsischen Landesdirektion« vor. In weiteren Beiträgen geht es um die Themen »Verwaltungsmodernisierung: Digitalisierung und Partizipation«, »IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung«, »Bürgerbudgets in Sachsen« und »Hochwasserschutz«. Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Erst die Corona-Krise, dann der Ukraine-Krieg. Die Zeit zwischen beiden globalen Krisen war zu kurz, als dass die Kommunen wieder festen Stand gefunden hätten. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände geht für das Jahr 2022 von einem Defizit von fast sechs Milliarden Euro aus. Für das Jahr 2023 ist keine Besserung in Sicht. Auch in den Jahren 204 und 2025 wird der kommunale Gesamthaushalt defizitär bleiben.

Liebe Freund:innen des KFS,

wie jedes Jahr nutzen wir den Sommer, um zurückzuschauen und vorauszublicken. Wir bereiten das erste Halbjahr nach und das zweite gleich vor. Sortieren die Bibliothek und räumen auf die Schreibtische auf. Es wird etwas ruhiger bei uns zugehen, aber per Mail sind wir natürlich auch weiterhin für euch erreichbar.

Wir wünschen Euch allen einen schönen und erholsamen Sommer!

Auch wenn es banal klingen mag: Mit einer simplen Sandaufschüttung haben einige Städte ihren Innenstädten einen Anziehungspunkt gegeben und neues Leben eingehaucht.

Innenstädte müssen für alle Menschen und Generationen ein lebenswertes Zuhause bieten. Dieses Ziel verfolgt eine außergewöhnliche Verbändeallianz unterschiedlicher Interessen und legt ein gemeinsames Positionspapier vor. Sie wollen den Wandel zusammen anpacken.

Vernetzte und kokreative Kulturarbeit stärkt Dorf- und Stadtgemeinschaften und stößt Veränderungsprozesse an. Dafür ist jedoch ein Perspektivwechsel erforderlich: weg von den Belangen einzelner Kulturinstitutionen, hin zu den Belangen der Region. Wie diese neue Herangehensweise kooperativ und kokreativ gestaltet werden kann, zeigen die Erfahrungen der verschiedenen im TRAFO-Projekt betrachteten Regionen aus ganz Deutschland. Diese Erfahrungen wurden in einer gemeinsam vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und dem Programm »TRAFO – Modelle für Kultur im Wandel« der Kulturstiftung des Bundes herausgegebenen Handreichung gebündelt und veröffentlicht.

Am 11. Juli 2022 wird die Pipeline »Nordstream 1« zu geplanten und routinemäßigen Wartungsarbeiten stillgelegt. Doch schon zuvor reduzierte sich die Menge des nach Europa strömenden Erdgases. Weiterhin bleibt offen, ob der Betrieb nach der Wartung wieder aufgenommen wird. Das wird auch Auswirkungen auf die Kommunen haben.

In der Kommunal-Info 4/2022 berichtet Achim Grunke ausführlich über das drohende Aus der kleinen Wasserkraft bis 500 Kilowatt. Diese sollten nach Plänen der »EEG-Osternovelle« aus der Förderung fallen. Nach einstimmigen Medienberichten hat sich die Ampelkoalition jedoch darauf geeinigt, die Förderung aufrechtzuerhalten.