Der Magistrat der Stadt Kassel plant ein »Einwohner-Energie-Geld« in Höhe von 75 EURO je Einwohner:in mit Hauptwohnsitz. Das Vorhaben soll im Zuge des Nachtragshaushalts beschlossen werden. Die Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung erfolgte am 16. Mai, die Beschlussfassung ist für den 18. Juli angesetzt.
Nach Auskunft der Stadtverwaltung soll das Energie-Geld auch Rentner:innen zugutekommen, die bei der Energiepreispauschale des Bundes nicht berücksichtigt werden. Zudem soll es nicht auf Sozialleistungen angerechnet werden. Die Höhe von 75 EURO ist laut Oberbürgermeister Christian Geselle nach den erwarteten Mehrkosten berechnet. Das Energie-Geld soll einkommensunabhängig wirken, weil sonst eine Einkommensprüfung mit entsprechenden Nachweisen bei allen 205.000 Einwohner:innen nötig wäre. Hier setze man lieber auf Schnelligkeit und einen handhabbaren Verwaltungsaufwand.
Wird der Nachtragshaushalt von der Stadtverordnetenversammlungbeschlossen, sollen im Oktober Informationsbriefe an die Einwohner:innen verschickt werden. Antragsberechtigt sollen alle Kasseler:innen sein, die zwischen dem 1. Oktober 2022 und 31. März 2023 mit Hauptwohnsitz gemeldet sind.
Der Posten des »Energie-Geldes« schlägt laut Nachtragshaushalt mit 15,8 Millionen Euro zu Buche.
