Fachinformationen für Kommunen

Freistaat Sachsen

• Corona-Virus, SSG (fortlaufend aktualisiert)
• Corona Tagesbrief, SSG (fortlaufend aktualisiert)

• Städte- und Gemeindetag zum Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht: Zu viel Bürokratie und Misstrauen gegenüber den Kommunen, SSG, 16.12.2020
• Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse, SSG/SMI, 05.11.2020
  • Gemeinderatssitzungen können durchgeführt werden. Eine Sitzung sollte aber nur dann einberufen werden, wenn die Geschäftslage dies dringend erfordert. Überdies ist das ständige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen und sollte von den Bürgermeister:innen über den Gebrauch des Hausrechts angeordnet werden.
  • Weitere Erläuterungen des SSG/SMI vom 09.11.2020, hier: Hausrecht der Bürgermeister:innen und Landräte sowie Ultima Ration Sitzungsausschluss
• Innenministerium erleichtert das kommunale Haushaltsrecht in Zeiten der Pandemie, SMI, 27.05.2020
• Corona-Schutzschirm für Kommunen in Sachsen vereinbart, MDR, 05.05.2020
• Freistaat und Kommunen einigen sich auf Schutzschirm für Kommunalfinanzen, SMF, 05.05.2020
• Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen im Freistaat Sachsen, SMI, 24.03.2020
• Coronavirus: Was Kommunen und Bürger jetzt wissen müssen, KOMMUNAL, 17.03.2020