Fachinformationen für Kommunen
Freistaat Sachsen
- Corona-Virus, SSG (fortlaufend aktualisiert)
- Corona Tagesbrief, SSG (fortlaufend aktualisiert)
- Städte- und Gemeindetag zum Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht: Zu viel Bürokratie und Misstrauen gegenüber den Kommunen, SSG, 16.12.2020
- Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse, SSG/SMI, 05.11.2020
- Gemeinderatssitzungen können durchgeführt werden. Eine Sitzung sollte aber nur dann einberufen werden, wenn die Geschäftslage dies dringend erfordert. Überdies ist das ständige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen und sollte von den Bürgermeister:innen über den Gebrauch des Hausrechts angeordnet werden.
- Weitere Erläuterungen des SSG/SMI vom 09.11.2020, hier: Hausrecht der Bürgermeister:innen und Landräte sowie Ultima Ration Sitzungsausschluss
- Innenministerium erleichtert das kommunale Haushaltsrecht in Zeiten der Pandemie, SMI, 27.05.2020
- Corona-Schutzschirm für Kommunen in Sachsen vereinbart, MDR, 05.05.2020
- Freistaat und Kommunen einigen sich auf Schutzschirm für Kommunalfinanzen, SMF, 05.05.2020
- Absage von Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen im Freistaat Sachsen, SMI, 24.03.2020
- Coronavirus: Was Kommunen und Bürger jetzt wissen müssen, KOMMUNAL, 17.03.2020