Link: FES – Europas Regionen besser fördern

Gerade in strukturschwachen Regionen stehen Kommunen vor dem Problem, dass für die Selbstverwaltung finanziell wenig übrig bleibt. Sind die Pflichtaufgaben im Haushalt eingestellt, ist das Budget auch schon ausgeschöpft. Fördermittel, gerade solche von der EU, sind dann eine Ersatzfinanzierung für kommunale Angebote der Daseinsvorsorge. Die Förderprogramme selbst sind aber eher schablonenhaft zugeschnitten und die ausgereichten Fördermittel stehen den Kommunen nicht zur freien Verwendung zur Verfügung.

Manche Kommunen haben Schwierigkeiten, den notwendigen Eigenmittelanteil aufzubringen. Wieder andere haben nicht mehr genügend Personal, um die bürokratischen Hürden der Förderprogramme und ihrer zuweilen sehr eigenwilligen Logiken zu überwinden.

Die Studie Europas Regionen besser fördern. Ideen aus Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung gibt einen guten Überblick über die Funktionsweisen der EU-Förderpolitik. Deren Wirksamkeit und Probleme werden anhand regionaler Beispiele aus Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verglichen.

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