2019 geht zu Ende, bei Glühwein und Keksen planen und tüfteln wir am Programm für 2020.

In diesem Sinne wünschen wir vom Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. allen LeserInnen, FreundInnen, Teilnehmenden und kommunalpolitisch Aktiven in nah und fern frohe Feiertage, ein schönes Weihnachten, Happy Chanukka und einen guten Start ins Jahr 2020!

Die aktuelle und für dieses Jahr letzte Ausgabe der Kommunal-Info ist da! Dieses Mal mit den Themen: Verbote für private Silvesterfeuerwerke und Tests mit beitragsfreiem ÖPNV. Wie stets und immer wünschen wir eine informative und spannende Lektüre!

Das Programm „,Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum” soll die Umsetzung der regionalen LEADER-Entwicklungsstrategien im baulichen lnnenbereich der Dörfer und kleinstädtischen Zentren begleiten.

In Kommunale Selbstverwaltung in Ost- und Westdeutschland beschreiben Jörg Bohumil und Sabine Kuhlmann die Entwicklung der Kommunalpolitik in Ost und West während der letzten 30 Jahre. Ob Verwaltungsmodernisierung oder Gebietsreformen: die ostdeutschen Kommunen mussten im Schnelldurchlauf Entwicklungen vollziehen und durchmachen, für die die westdeutschen Kommunen Jahre und Jahrzehnte hatten. Auch in der politischen Kultur gibt es bemerkenswerte Unterschiede, die jedoch Anlass für den Austausch von Wissen und Erfahrungen bieten.

Die Förderbank KfW bereitet sich auf die Vergabe von negativ verzinsten Darlehen vor. Kommunen dürften die ersten Profiteure sein. Mehr dazu im Artikel des Neuen Kämmerers.

Am 20. November 1989 wurde die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Diese besagt, dass Kinder unveräußerliche Menschenrechte haben, unter anderem das Recht auf freie Meinungsäußerung und Mitbestimmung.
Auch die Sächsische Gemeindeordnung sieht in §47a die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vor. Eine Möglichkeit, das umzusetzen, macht die Stadt Thalheim im Erzgebirge vor: Seit Dezember 2018 können hier Kinderbürgermeisterinnen mitreden und mitbestimmen.

Gerade in strukturschwachen Regionen stehen Kommunen vor dem Problem, dass für die Selbstverwaltung finanziell wenig übrig bleibt. Sind die Pflichtaufgaben im Haushalt eingestellt, ist das Budget auch schon ausgeschöpft. Fördermittel, gerade solche von der EU, sind dann eine Ersatzfinanzierung für kommunale Angebote der Daseinsvorsorge. Die Förderprogramme selbst sind aber eher schablonenhaft zugeschnitten und die ausgereichten Fördermittel stehen den Kommunen nicht zur freien Verwendung zur Verfügung.

Die neue Ausgabe der Kommunal-Info ist da! Dieses mal mit den Themen: Bürgerbeteiligung – immer noch ein Thema, Öffentlichkeitsbeteiligung beim Netzausbau, Preis für Kinder- und Jugendbeteiligung und Empfehlungen der Baulandkommission.

Am 5.12. steht der alljährliche Tag des Ehrenamt ins Haus. Das Magazin KOMMUNAL hat ein Anregungen zusammengetragen, wie ehrenamtliches Engagement unterstützt und gewürdigt werden kann.

Abwanderung und demographischer Wandel sind zwei der größten Herausforderungen, vor denen die sächsischen Kommunen stehen. Damit gerade junge Leute wenigstens in der Region bleiben, brauchen sie die Erfahrung, das ihr Hier-sein wichtig ist und Wertschätzung findet.

Wie die Organistation von selbstverwalteten Jugendräumen gelingen kann, möchte die Fortbildungsreihe “Do it yourself – Potenziale selbstverwalteter Jugend(frei)räume” des Kulturbüro Sachsen e.V. vermitteln.

Bus und Bahn, Kindertagesstätte und Schwimmbad, Bibliotheken und Krankenhäuser: Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge kosten in der Regel mehr Geld, als sie erwirtschaften. Um diese dennoch finanzieren zu können, bedienen sich Kommunen des steuerlichen Querverbunds. Verluste der einen Betriebe werden steuerwirksam mit den Gewinnen der anderen verrechnet. Die eingesparten Steuern wiederum helfen, den Betrieb der Einrichtungen der Daseinsvorsorge insgesamt aufrechtzuerhalten. Um diese Praxis gibt es aktuell wieder Streit.

Das Magazin KOMMUNAL hat in einem längeren Artikel Beispiele zusammengetragen, wie verschiedene Gemeinden mit einem gemeinsamen Problem umgehen: Wie die Bargeldversorgung auf dem Land sichern, wenn sich Sparkassen und Banken zurückziehen?