Die Broschüre Nachhaltigkeit gewusst wie. Hinweise von Kommunen für Kommunen der Kommunalen Umwelt-Aktion UAN e.V. gibt Empfehlungen und liefert Beispiele, wie gerade kleine und mittlere Gemeinden und Städte eine Nachhaltigkeitsstrategie entwicklen und umsetzen können. Zusätzlich bietet sie eine umfangreichen Anhang zu Hintergründen, Beratungsstellen und Fördermöglichkeiten.
Der bundesweite Wettbewerb “Klimaaktive Kommune” geht in die neue Runde! Bis zum 31.03.2020 können sich Kommunen in den Kategorien Ressourcen- und Energieeffizienz in der Kommune, Klimaanpassung in der Kommune, Kommunale Klimaaktivitäten zum Mitmachen, Kommune und Jugend gemeinsam klimaaktiv bewerben.
Das Bundesprogramm Soziale Stadt läuft seit 1999. Anlässlich dessen informiert die Broschüre 20 Jahre integrierte Quartiersentwicklung über die Geschichte und Entwicklung des Programms. Instrumente der Quartiersentwicklung und praktische Beispiele für deren Anwendung werden ebenso vorgestellt wie auch Kommentare und Diskussionen zu zukünftigen Herausforderungen.
Denise Peikert beschreibt in Kein Mensch regiert in Neulewin anschaulich die Schwierigkeiten, Menschen für ein kommunales Mandat und Amt zu gewinnen. So oder ähnlich haben viele Kommunen Probleme, Nachwuchs für die Räte und Bürgermeisterstuben zu finden.
2020 werden in wenigstens 60 Gemeinden neue BürgermeisterInnen gewählt. Hinweise, was vor und nach dem Wahltag geschehen muss, bietet unser übersichtlicher Leitfaden Bürgermeister- und Landratswahlen 2020 in Sachsen vorbereiten.
Auch bei uns mehren sich die Anfragen nach Veranstaltungen zu einer ansprechenden und gelingenden Öffentlichkeitsarbeit. Daher möchten wir euch diese zwei Workshops der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen ans Herz legen:
Die Stadt Potsdam will ihr Baulandmodell fortschreiben. Seit dem Inkrafttreten der Richtlinie im Jahr 2017 wurden die Wirkung des Modells evaluiert, nun soll es angepasst werden. Ziel ist es, die Quote der Sozialwohnungen auf neu ausgewiesenen Baugebieten zu erhöhen. Mehr dazu im Link.
In der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld, kurz „Kommunalrichtlinie“, gelten seit dem 01.01.2020 ein paar Neuerungen.
Laut Medienberichten verzeichnet der Bund auch für 2019 einen Überschuss in Milliardenhöhe. Neben höheren Steuereinnahmen und weiterhin extrem niedrigen Zinsen, stammt das Haushaltsplus aus nicht abgeflossenen Mitteln. So sind mehrere Sondervermögen, unter ihnen die Kommunalinvestitionsfonds, nicht ausgeschöpft.
Während die Kommunen also Fördermittel nicht entsprechend abrufen können, beziffert eine jüngere Studie den kommunalen Investitionsstau auf über 250 Milliarden Euro.
Zu hohe Eigenmittelanteile, zu wenig Personal in den antragsstellenden Kommunen und fördermittelgebenden Ministerien, zu lange Wartezeiten auf Bescheide und zu kurze Umsetzungsfristen – die Liste der Kritikpunkte an der Fördermittelpolitik ist lang. Das Nachsehen haben besonders die Kommunen, deren Haushaltslage eh schon angespannt ist.
Die Stadt Wedel in Schleswig-Holstein leistet einen praktischen Beitrag zur Inklusion in der Kommune: Künftig wird jedes Straßenschild mit einem zusätzlichen Schild versehen.
2019 geht zu Ende, bei Glühwein und Keksen planen und tüfteln wir am Programm für 2020.
In diesem Sinne wünschen wir vom Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. allen LeserInnen, FreundInnen, Teilnehmenden und kommunalpolitisch Aktiven in nah und fern frohe Feiertage, ein schönes Weihnachten, Happy Chanukka und einen guten Start ins Jahr 2020!
Die Arbeit des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.